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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 04. März 2021 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (22)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

4.

Abschluss einer „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Gemeinde Wachtendonk“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5.

Abfallbeseitigung hier: Vorstellung rechtlich zulässiger Gebührenmaßstäbe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

6.

Tennisplatz Laerheide Konzeptvorstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:10 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Zur Erläuterung:Für die Haushaltsplanberatungen bedeutet dies, dass den Anträgen von WWG-Fraktion und SPD-Fraktion, die Ausbaukosten aus dem Haushaltsplanentwurf zu streichen, ent

7.

Park am Dorfbach (südlich Westerheckweg) Konzeptvorstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Zur Erläuterung:Für die Haushaltsplanberatungen bedeutet dies, dass dem Antrag der CDU-Fraktion, den Ansatz von 200.000 Euro für Ausgleichsmaßnahmen (Auffüllung Öko-Konto) für die

8.

Park am Dorfbach (Bröhlstraße) Förderantrag

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Zur Erläuterung:Für die Haushaltsplanberatungen bedeutet dies, dass dem Antrag der CDU-Fraktion („Der in 2021 veranschlagte Betrag in Höhe von 363.000 Euro gilt vorbehaltlich der

9.

Sonstige Anträge der Fraktionen, die nicht im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2021 behandelt wurden.

10.

Beratung über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

12.

Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

13.

Mitteilungen der Verwaltung

14.

Anfragen der Ausschussmitglieder

15.

Schließung des öffentlichen Teils

16.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

17.

Mitteilungen der Verwaltung

18.

Anfragen der Ausschussmitglieder

19.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

20.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2021

Details

Ende
21:29 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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