Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 16:00 Uhr Stadthalle Kleve, Blauer Salon
Tagesordnung (66)
Haushaltssatzung 2015
Anträge der Fraktionen und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2015
"Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung ""Märkte"" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2015"
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2015
Abfallbeseitigung
Stadtentwässerung- Gebührenangelegenheiten
Stadtentwässerung
Straßenreinigung
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2013 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
"Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium ""B.C. Koekkoek-Haus"""
Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Förderstiftung Museum Kurhaus
Jahresabschluss 2013 der USK AöR
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Kleve vom 28.11.2001
Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2013 und Entlastung des Aufsichtsrates
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2013
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2013
Erwerb von freien Kommanditanteilen an der Kleve Markting GmbH & Co KG
Haushaltsüberschreitung im Bereich Asyl im Haushaltsjahr 2014
Haushaltsüberschreitung im Bereich der Finanzierungsbeteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden an den Aufwendungen für kommunale Leistungen nach SGB II
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kleve
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Personenstand, Vergaben für das 3. Quartal 2014
Verkehrsregelung Römerstraße
Entwicklung der weiterführenden Schulen der Stadt Kleve nach Vorlage der Machbarkeitsstudie „Ackerstraße“
Auflösung der Förderschule gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG)
Förderung des Sports
Förderung des Sports
Förderung des Sports
Förderung des Sports
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 112/X.
Förderung des Sports
Städtischer Zuschuss zum Karl-Leisner-Erinnerungsmal
Anpassung der Entgeltordnung für das Museum Kurhaus Kleve
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 115/X.
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 9-100-0 für den Bereich Düffelgaustraße / Katharinenweg im Ortsteil Keeken
Bebauungsplan Nr. 4-297-0 für den Bereich Königsallee/ Kastanienweg im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan 4-119-2 für den Bereich Nimweger Straße im Ortsteil Materborn
Bebauungsplans Nr. 1-234-1 für den Bereich Fritz-Pannier-Straße
Bebauungsplan Nr. 1-296-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße/ Hellingsbüschchen
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 120/X.
Bebauungsplan Nr. 2-294-0 für den Bereich van-den-Bergh-Straße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 2-305-0 für den Bereich van-den-Bergh-Straße / Wiesenstraße im Ortsteil Kellen
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 122/X.
Bebauungsplan Nr. 1-089-10 für den Bereich Hagsche Straße/ Hagsche Poort (altes Postgebäude)
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 123/X.
Bebauungsplan Nr. 1-276-6 für den Bereich südliche Briener Straße/ Leinpfad
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 124/X.
Bebauungsplan Nr. 2-287-1 für den Bereich Wilhelmstraße im Ortsteil Kellen
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1-279-1 für den Bereich Hafenstraße/ Herzogstraße/ Kavariner Straße/ Spoykanal (westliche Unterstadt)
Bebauungsplan Nr. 1-084-5 für den Bereich Kavarinerstraße/ Hanns-Lamers-Platz
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 127/X.
Bebauungsplan Nr. 4-286-1 für den Bereich Querallee im Ortsteil Materborn
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 73/X.
Bebauungsplan Nr. 1-169-2 für den Bereich Hoffmannallee/ Ackerstraße/ Graf-Otto-Straße/ Lindenallee
Bebauungsplan Nr. 2-056-4 für den Bereich van-den-Bergh-Straße bis Klever Ring
Deichsanierung Xanten-Kleve, 3. Abschnitt, 2. Teilabschnitt
Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Carportanlage, Az. 103-2013
Umbau eines bestehenden Wohnhauses und Errichtung eines Wohnhauses mit Gemeinschaftsbereichen für zwei Familien in Kleve, Heldstr. 16
Bebauungsplan Nr. 1-304-0 für den Bereich Welbershöhe/ Blumenstraße
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-304-0 für den Bereich Welbershöhe/ Blumenstraße
Bebauungsplan Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eisener Mann (Sternbuschklinik)
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eisener Mann (Sternbuschklinik)
124. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn
a) Übernahme einer Patenschaft von städtischen Grünstreifen und Gehwegen durch Anwohner b) Kreisverkehre als kostenlose Werbefläche für heimische Gartenpflegebetriebe
Mitteilungen
Anfragen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:41 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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