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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 03. Mai 2005 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (16)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005

2.

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Erwerb eines Erbbaurechts und Weiterveräußerung einer Teilfläche des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau der Verlegung der Falterstraße im Ortsteil Euenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, Kessenicher Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch für einen Teilbereich südlich der Valdergasse/Pützgasse im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer ca. 11.750 m² großen GI- Fläche im IPAS, Kolumbusstraße (Stichweg) bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Rückerwerbsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Anfragen/Mitteilungen

7.

Ferienerholungswerk 2005

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltungen

8.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.05.2005

Details

Ende
18:45 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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