Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. Dezember 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (87)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Matthias Nocke
Bestellung der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Personalausschusses (nur Haupt- und Personalausschuss)
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Maßnahmen der Stadt gegen gewerbsmäßige Sperrmüll-Sammler
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.25 zum Thema Maßnahmen der Stadt gegen Sperrmüll-Sammler
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
„Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
"Bedrohungs"-Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung nach § 24 GO NRW
Anträge
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
13. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung und Verlängerung der Gebiets- und Finanzierungssatzung ISG Barmen-Werth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 14.06.2025 - 21.11.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung Betriebsausschuss Jahresabschluss 2024 WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung eines Grundstückes von der Stadt Wuppertal an den Eigenbetrieb ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf für den Wirtschaftsplan GMW 2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2026 KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betrauung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 122
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 226 - Wilhelmring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 468 - Briller Viertel -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - -Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - Satzungsbeschluss zurT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße -
Ergebnis: vertagen
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Str. / Am Haken -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Radring - Planung einer Fahrradstraße in einem Teilabschnitt der Straße Zur Waldesruh
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung Brücke Am Schemm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Portal- und Gewölbeflächen der Brücke Schönebecker Straße sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungswache Ronsdorf, Grundsatzbeschluss Vergabe der Planungsleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss – Dach- und Fassadensanierung der Historischen Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Quartalsbericht II/III 2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für die Jahre 2026 bis 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BauGB-Novelle 2025 - "Wohnungsbau-Turbo"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Tagesordnung, TOP 11.3, VO/0938/25: „BauGB-Novelle 2025 - "Wohnungsbau-Turbo“ - Grundsatzbeschluss“, Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Tagesordnung, TOP 11.4, VO/1020/25: „Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren“; Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2026 bis 31.12.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Durchführung eines Jugendbudgets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung von sozialem Engagement – Bethe-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung eines gesamtstädtischen Freiraumkonzepts zur Integration der BUGA 2031 und Weiterentwicklung der städtischen Grünflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Projektaufruf 2025/2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache 1024/25 - Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", Projektaufruf 2025/2026 - Ergänzung um die Freibäder Eckbusch und Bendahl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Bezahlkarte als Leistungserbringung für Geflüchtete im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes – Anwendung der Opt-Out-Regelung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates, der Wahlen der Vertretungen der Stadtbezirke sowie der Wahl des Integrationsgremiums am 14. September 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 sowie der Stichwahl am 28. September 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stand des Verfahrens zur Realisierung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung von Gremien für die Kommunalwahlperiode 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates ab 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder / Vertreter*innen für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Ausschüsse des Rates mit Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in der Kommunalwahlperiode 2025-2030
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 12.5: Benennung weiterer sachkundiger Einwohner*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nominierungen von Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 8.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 8.12.25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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