Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Zustimmung zur Inanspruchnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: Einstimmig

Überarbeitung des MHV Vertragswerkes a) Gesellschaftsvertrag b) Öffentlich rechtlicher Vertrag

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung 2014 und Haushaltssanierungsplan

Jugendhilfeetat 2014

Ergebnis: 25 Stimmen dafür bei 12 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Haushaltssatzung 2014 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan

Ergebnis: 21 Stimmen dafür bei 17 Gegenstimmen

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig

Förderantrag für einen Dorfplatz am Dorfzentrum Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Abgrabungsrahmenplan "Sprengel"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

105. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Gewerbe - Autohof" - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Kalkulation der Abfallgebühren für 2013 einschließlich der 17. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

6. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Resolution an den Landesbetrieb Straßen NRW

Antrag zur finanziellen Ausstattung der Städte

Wasserschäden in der Sporthalle der Grundschule Barkhausen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.10.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.10.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Verleihung der Sportplakette 2013

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Schulleiterstelle an der Realschule Hausberge

Bekanntgaben

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Gewerbegebiet Holtrup-Ost im Zusammenhang mit einer Betriebsansiedlung

Ergebnis: Einstimmig

Würdigung von Ehrenamt

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten hier: Zustimmung zu einem arbeitsgerichtlichen Vergleich

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG