Rat
Mittwoch, 30. Juni 2021 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (43)
Sachstandsbericht zur aktuellen Corona-Lage
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verleihung Heimat-Preis 2021 der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag des Integrationsrates gemäß § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates; hier: Ächtung des N*Wortes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zu: Top 3 Vorlage 0808/X „Ächtung N*Wort“; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Ergänzungsantrag zur Beratungsvorlage 0808/X: Antrag des Integrationsrates gemäß § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates; hier: Ächtung des N*Wortes; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 30.06.2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Resolution: Gegen jeden Antisemitismus: Der Rat der Stadt Mönchengladbach steht solidarisch an der Seite der jüdischen Gemeinde in unserer Stadt.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Alternativer Antrag zu: Top 4 Vorlage 0855/X „Resolution: Gegen jeden Antisemitismus“; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 29.06.2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mobil Hub der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gemeinsame Erklärung zwischen der Stadt Mönchengladbach, dem Kreis Viersen, der Stadt Viersen sowie der Stadt Willich zur gegenseitigen Unterstützung von regional bedeutsamen Schienenpersonenverkehrsprojekten zur Verbesserung der Verkehrsbedingungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ergänzungsantrag zur Beratungsvorlage 0688/X; hier: Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Straßenumbenennung Lettow-Vorbeck-Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ergänzungsantrag Antrag zu: Top 7 Vorlage 0865/X „Straßenumbenennung Lettow-Vorbeck-Straße“; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 29.06.2021
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratungsvorlage Nr. 0865/X: Straßenumbenennung Lettow-Vorbeck-Straße; hier: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einlage des Grundstücks des Bahnhofs Rheydt in die EWMG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Weiterbetrieb des City-WLAN-Netzes "MG WiFi" in Mönchengladbach und Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gründung der Wissens- und Innovationscampus Mönchengladbach GmbH (WICMG)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2020 und Verwendung des Überschuisses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (7.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (2.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresrechnung 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das zweite Halbjahr 2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorstellung des "Sachverständigengutachten zur Erstellung der Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Mönchengladbach" als Grundlage für die weitere Rettungsdienstbedarfsplanung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen mit zehn Trägern offener Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung der Kommunalen Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung Leistungsvereinbarung Café Pflaster
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung Leistungsvereinbarung Selbsthilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung Leistungsvereinbarung SozialPsychiatrische Zentren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung Leistungsvereinbarung Suchtberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beitritt CVUA-RRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Aussetzung der Zahlung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege und im offenen Ganztag
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrum BIS, Ausführungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Transparente Darstellung von Baumfällungen bei stadtplanerischen Projekten; hier: Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Busverkehr Hindenburgstraße
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Antrag zum TOP 32, Busverkehr auf der Hindenburgstraße; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 30.06.2021
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Handlungskonzept Radwege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer B
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Safi zu Pop-Up-Radwegen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 22:35 Uhr
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