Rat der Stadt Grevenbroich
Mittwoch, 08. Mai 2024 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (47)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Förderung Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sanierung Dreifachturnhalle Grevenbroich-Süd
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
W 55 Gesamtschule am Heyerweg - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
G 170 A "Neurather Straße" - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Schulausschusses
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Kauf der Photovoltaik-Anlage am Neurather und Herrichtung für die städtische Nutzung (Antrag Nr.:20/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vergleichsbericht 2022 - Ertrags- und Aufwandslage im im interkommunalen Vergleich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fußball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland - Public-Viewing auch in Grevenbroich? (Anfrage Nr.:46/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau erneuerbarer Energien gemäß EEG 2023 (Anfrage Nr.:54/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
CO²-Ampeln in Grevenbroich (Anfrage Nr. 01/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Aufwertung Spielplatz An St. Lambertus in Neurath (Antrag Nr.:47/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer überdachten Bushaltestelle mit digitaler Anzeige an der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule (Anfrage Nr.:48/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:50/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Prüfauftrag "zusätzliche Reinigungsstufe Kläranlagen" (Antrag Nr.:56/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Abstellmöglichkeiten für Fahrradständer am Platz der Deutschen Einheit (Antrag Nr.:52/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:54/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Benennung des Kirmesplatzes in Grevenbroich Elsen an der Kirche als "Roland Geller Platz" (Antrag Nr.:41/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinschaftsanträge
Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden und städtischen Liegenschaften (Antrag Nr.:49/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfauftrag Zielabweichungsverfahren (Antrag Nr.:55/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Welche Straßen an Schulen kommen für temporäre Sperrungen für Elterntaxis infrage? (Anfrage Nr.:51/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Haushaltssatzung 2024 der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gremien
Details
- Ende
- 19:13 Uhr
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