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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 06. Februar 2018 um 18:36 Uhr

Tagesordnung (18)

1

Einwohnerfragestunde

2

Sitzung der Arbeitsgruppe für den Regierungsbezirk Düsseldorf am 21.03.2018 in Grevenbroich; hier: Beschlussfassung über die Teilnahme von Ratsmitgliedern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter/innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beratung in den Fachausschüssen Budget 600 "Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beratung in den Fachausschüssen Budget 013 - Öffentlichkeitsarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beratung in den Fachausschüssen Budget 100 "Fachbereich 1 - Zentrale Dienste"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Umplanung und Erweiterung Neubau Gesamtschule Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

2. Änderung des Bebauungsplanes E 28/1 - Windmühlenweg -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Entwurf des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Kleve; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

European Energy Award; hier: Verabschiedung des aktualisieirten Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) im Hinblick auf das bevorstehende externe Reaudit im April 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen am Sonntag, den 8. April 2018 aus Anlass der Veranstaltung "19. Emmericher Autoshow"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Antrag zum Bau neuer Sozialwohnungen auf dem städtischen Grundstück "An der Fulkskuhle" anstelle des Neubaus eines neuen Flüchtlingsheimes an der "Tackenweide" durch die Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXXIII/2017 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zurückgestellt

13

Integrationskonzept der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Haushaltssatzung 2018; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Mitteilungen und Anfragen

15.1

Abstimmungsergebnis aus der HFA-Sitzung am 30.01.2018; hier: Anfrage von Mitglied Brouwer

16

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.02.2018

Details

Ende
20:12 Uhr

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