Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Prognosebericht zum Jugendhilfeetat

Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH

Ergebnis: Einstimmig

Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neuer Gesellschaft

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Sachstand Feuer- und Rettungswache Hausberge

Neubau Feuerwehrgerätehaus Hausberge-Lohfeld

Prioritätenliste Deckenerneuerungen

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsplanung Abwasser 2022

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Schulsanierungen

Technische Ausstattung zur ergänzenden Belüftung von Unterrichtsräumen an Schulen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 6 Gegenstimmen

Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten

Ergebnis: Einstimmig

Ausstattung der Grundschule Barkhausen mit Präsentationstechnik

Ergebnis: Einstimmig

Mitgliedschaft Bündnis ländlicher Raum im Mühlenkreis e. V.

Ergebnis: Einstimmig

Studie zum effizienten Eisenbahnverkehr im Korridor Hamm - Hannover, ideelle Unterstützung

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

„1000 Blütenoasen für die Bürger der Stadt“ Antrag der CDU-Fraktion

Forderung einer Stelle für das Stadtmarketing der Stadt Porta Westfalica Antrag der CDU-Fraktion

Komprimierung von Vorlagen

Sachstand Gebäude Portastr. 19

Schriftführung in den Bezirksausschüssen

BZA Hausberge - Vorstellung Sachstand Bau Kempstraße 1

PreZero

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Zukünftige Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Porta Westfalica

Bekanntgaben

Sachstand Stelle Umweltschutzbeauftragte/r

Sachstand Stelle Klimaschutzmanager/in

I-Rich Seminar

Anträge und Anfragen

Vorkaufsrechtssatzung / Normenkontrollverfahren

Sachstand Wittekindsburg

Sachstand zum Investor BAhnhofsareal

Sachstand Ankauf Grundstück in Holtrup

Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Grundstücksangelegenheiten in Nammen

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Schlageter-Denkmal - hier: Vergabe eines Dienstleistungsauftrages an einen Historiker

Personalangelegenheiten hier: Besetzung Fachbereichsleitung V / Sachgebietsleitung Abwasser

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG