Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (14)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.11.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   zurückgezogen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2637
5. 3.1.1

   Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2637-01
6. 3.2

   Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2693
7. 3.3

   Freigabe von Mitteln für Technische Anlagen im Krematorium

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2698
8. 3.4

   Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Mauerwerks Herrenteichswall

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2712
9. 3.5

   Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2719
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Mögliche Folgen für städtische Förderanträge durch die Auswirkungen der Einsparungen des Bundes im Haushaltsjahr 2024 auf den Klima- und Transformationsfonds

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2718