mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 08. Dezember 2005 um 09:07 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

2

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

3

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

4

Genehmigung der Tagesordnung

5

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

7
8

Beratungen der Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen

9

Realsteuerhebesätze 2006 a) Steuerhebesatz für das Haushaltsjahr 2006 b) Anhebung der Grundsteuerhebesätze A und B

11

Anregung gem. § 24 GO NW der Initiative Hartz IV-Geschädigter hier: Probleme mit der Arbeitsgemeinschaft Recklinghausen, Bezirksstelle Gladbeck (ARGE)

12

Anregung gem. § 24 GO NW hier: Antrag der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Stadtverband Gladbeck- - Armutsbericht für Gladbeck -

13

Beschwerde gem. § 24 GO NW hier: Antrag des Vorsitzenden der Siedlergemeinschaft 'Am Südpark' Herrn Peter Benien - Rückschnitt von städt. Bäumen -

14
15

Städtetag Nordrhein-Westfalen; hier: Mitgliederversammlung 2006

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2005 hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.63000.000.510000 - Unterhaltung der Verkehrsflächen und -einrichtungen -

17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW imm Haushaltsjahr 2005; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.46400.000.501100 - Unterhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen -

18

Tagesordnungspunkt

20

Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987

21

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 08.04.2003

22

Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft

23

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Energiepreise -

24

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

25

Mitteilungen des Bürgermeisters

26

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
27

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
28

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
29

Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre für zwei Stellen des gehobenen Dienstes

Nicht-öffentlich
30

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Ingenieuramt

Nicht-öffentlich
31

Beförderung von Beamtinnen/Beamten

Nicht-öffentlich
32

Beförderung von Beamtinnen/Beamten

Nicht-öffentlich
33

Beförderung von Beamtinnen/Beamten

Nicht-öffentlich
34

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
35

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Details

Ende
21:47 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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