Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (86)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2023

3. 3

   Wechsel eines Ratsmandates

4. 3.1

   Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2231
5. 3.2

   Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2023/2232
6. 4

   Besetzung von Gremien

7. 4.1

   Besetzung von Gremien; Neubesetzung durch Mandatswechsel

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2214
8. 4.2

   Entsendung vom Mitglied des Migrationsbeirates in den Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2210
9. 4.3

   Besetzung von Gremien - Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2342
10. 4.4

    Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss / Antrag der Gruppe Grüne/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2437
11. 5

    Haushalt 2024 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2390
12. 6

    Aktuelle Stunde: Zuständigkeitsverlagerung für unter 25-jährige vom SGB II ins SGB III - Wie sind die Folgen für die Stadt Osnabrück?

13. 7

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

14. 7.1

    Seniorpartner in School / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2306
15. 7.2

    Aktiv werden gegen rücksichtsloses Autoposing / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2379
16. 8

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

17. 8.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

18. 8.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Sponsoring-Aktion der Verlagsgruppe KIM für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2206
19. 8.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2245
20. 8.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2355
21. 8.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2353
22. 8.2

    Dreidimensional e.V. und Figurentheater e.V. - Zuschussvereinbarungen ab 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2229
23. 8.3

    Verkauf von Grundstücken nördlich Friedhof Eversburg

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2235
24. 8.3.1

    Verkauf von Grundstücken nördlich Friedhof Eversburg / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/2235-01
25. 8.3.2

    Verkauf von Grundstücken nördlich Friedhof Eversburg / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel zu TOP 8.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2235-02
26. 8.4

    Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2267
27. 8.5

    Neubau der Sporthalle Rosenplatzschule - Mehrkosten -

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2288
28. 8.6

    Bestätigung des beratenden Vertreters der Beschäftigten und seines Stellvertreters im Verwaltungsrat der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2331
29. 8.7

    Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2332
30. 8.8

    Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2378
31. 8.9

    Vorhalteerweiterung im Rettungsdienst 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2333
32. 8.10

    Schreberstraße - Ausbau zwischen Blumenhaller Weg und Jahnstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2291
33. 8.11

    Sitzungstermine 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2321-01
34. 8.12

    Verleihung Bürgermedaille 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2387
35. 8.13

    Freigabe von Mitteln für die Vergabe des Mehrjahresvertrages ESRI

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2403
36. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

37. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

38. 10.1

    Finanzrichtlinie 3.0 der Stadt Osnabrück - aktualisierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2122-02
39. 10.2

    Anpassung des Geschäftsmodells der kommunalen Wohnungsgesellschaft WiO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2205
40. 10.3

    Unterstützung des VfL Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz und zur Entwicklung des Standorts "Bremer Brücke"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2253
41. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

42. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

43. 13

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

44. 13.1

    Bebauungsplan Nr. 657 - Schafmarsch West - o Entwicklungen im Bereich des Grünen Fingers "Lüstringen", weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2189
45. 13.2

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2226
46. 13.3

    Fahrplanänderungen im Busverkehr zum Februar 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2257
47. 13.3.1

    Fahrplanänderungen im Busverkehr zum Februar 2024 / Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2257-01
48. 13.3.2

    Fahrplanänderungen im Busverkehr zum Februar 2024 -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 13.3-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2257-02
49. 13.4

    Kommunale Wärmeplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2254
50. 13.5

    Fahrradstraßen - Aktueller Sachstand und zukünftige Routen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2300
51. 13.5.1

    Fahrradstraßen - Aktueller Sachstand und zukünftige Routen / Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2300-01
52. 13.6

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Nahmobilität Wüste - Ergebnis der Beteiligung, Fazit und Ausblick

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2311
53. 13.6.1

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Nahmobilität Wüste - Ergebnis der Beteiligung, Fazit und Ausblick / Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2311-01
54. 13.7

    Ankauf und Aufstellung von Pflanzkübeln an der Pagenstecherstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2348
55. 13.7.1

    Ankauf und Aufstellung von Pflanzkübeln an der Pagenstecherstraße / Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2348-01
56. 13.8

    Sanierung Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2113
57. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

58. 14.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2259
59. 15

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

60. 16

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

61. 17

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

62. 18

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

63. 18.1

    Interessenbekundung zum Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2268
64. 18.2

    Umwandlung der Altstädter Grundschule in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2328
65. 18.3

    Umwandlung der Elisabeth-Siegel-Schule in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2329
66. 18.4

    Umwandlung der Grundschule Haste in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2326
67. 18.5

    Vorbereitungsmaßnahmen zur Errichtung einer zweiten IGS in Osnabrück (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/2362
68. 18.5.1

    Vorbereitungsmaßnahmen zur Errichtung einer zweiten IGS in Osnabrück (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel) - Änderungsantrag der Gruppen Grüne/SPD/Volt und DIE LINKE. - Kalla Wefel

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2362-01
69. 19

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

70. 20

    Beantwortung von Anfragen

71. 20.1

    Auswirkung der Etat Reduzierung des Bundes in den Bereichen Jugend- und Bundesfreiwilligendienst auf die Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2375
72. 20.1.1

    Auswirkung der Etat Reduzierung des Bundes in den Bereichen Jugend- und Bundesfreiwilligendienst auf die Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2375-01
73. 20.2

    Förderstopp Breitband - Wegfall des Landesanteils zur Kofinanzierung des Breitbandausbaus / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2376
74. 20.2.1

    Förderstopp Breitband - Wegfall des Landesanteils zur Kofinanzierung des Breitbandausbaus

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2376-01
75. 20.3

    Geplantes Bauvorhaben Globus Baumarkt in Hellern (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2407
76. 20.3.1

    Geplantes Bauvorhaben Globus Baumarkt in Hellern - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2407-01
77. 20.4

    Online-Sichtbarkeit auf Social-Media-Plattformen -Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2409
78. 20.4.1

    Online-Sichtbarkeit auf Social-Media-Plattformen -Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2409-01
79. 21

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

80. 21.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 30.06.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2223
81. 21.2

    Abschlussbericht energetisches Quartierskonzept Südstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2252
82. 21.3

    Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden am Schinkelberg sowie am Rubbenbruchsee

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2262
83. 21.4

    Mietspiegel 2023/2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2289
84. 21.5

    Gigabitförderung 2.0 - Breitbandausbau graue Flecken

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2337
85. 21.6

    Durchführung von Videokonferenzen in Fachausschusssitzungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2364
86. 21.7

    Petition der Osnabrücker Friedensinitiative

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2432