Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 01. Dezember 2020 um 18:36 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (24)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Bestellung der Schriftführerin/der Schriftführer
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bestellung der zeichnungsberechtigten Ausschussmitglieder
beschlossengeändert beschlossen
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5
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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6
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
7
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Abwasserbeseitigung hier: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die getrennte Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2021
beschlossengeändert beschlossen
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12
Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Klimaschutzwirkung Bestandteil von Verwaltungsvorlagen Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 26. Mai 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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15.1
Außerplanmäßige Ausgabe für die Anstellung von Hilfskräften sowie für Arbeitsschutz- und Hygieneausstattung in Kindertageseinrichtungen (Alltagshelferinnen und-helfer) für die freien Träger im Rahmen einer Billigkeitsleistung aus dem NRW-Rettungsschirm der Corona-Krise
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Informationen und Anfragen
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17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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18
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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19
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
nicht öffentlich
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20
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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20.1
Beschaffung von Microsoft Lizenzen
nicht öffentlich
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20.2
Anschaffung der Plattform iTeBAU
nicht öffentlich
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21
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
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