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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 01. Dezember 2020 um 18:36 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (24)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Bestellung der Schriftführerin/der Schriftführer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 4

    Bestellung der zeichnungsberechtigten Ausschussmitglieder

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 5

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  6. 6

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  7. 7

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Abwasserbeseitigung hier: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die getrennte Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Klimaschutzwirkung Bestandteil von Verwaltungsvorlagen Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 26. Mai 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Verleihung einer Umweltehrung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 15.1

    Außerplanmäßige Ausgabe für die Anstellung von Hilfskräften sowie für Arbeitsschutz- und Hygieneausstattung in Kindertageseinrichtungen (Alltagshelferinnen und-helfer) für die freien Träger im Rahmen einer Billigkeitsleistung aus dem NRW-Rettungsschirm der Corona-Krise

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 16

    Informationen und Anfragen

  18. 17

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 18

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 19

    Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

    nicht öffentlich

  21. 20

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  22. 20.1

    Beschaffung von Microsoft Lizenzen

    nicht öffentlich

  23. 20.2

    Anschaffung der Plattform iTeBAU

    nicht öffentlich

  24. 21

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:06 Uhr

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