Hauptausschuss
Donnerstag, 12. September 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (69)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Aktueller Stand der BuGa-Kosten
Aktueller Stand der BuGa-Kosten
Sachstand zu dem Thema Tierheim/Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V.
Sachstand zu dem Thema Tierheim / Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V.
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Petition in Sachen Gewerbegebiet Schöller-West
Anträge
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Antrag Parkgebührenordnung
Anpassung der Schulsekretariatsstellen
Ortsrecht
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")
Änderung der Entgeltordnung für das Von der Heydt-Museum
Haushaltsangelegenheiten
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2024-23.08.2024
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 380.000,- € für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland
Änderungsantrag zur Drucksache VO/1042/24 "Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023
Übertragung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Planverfahren
Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck -
Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg -
18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen
Bebauungsplan 272 - Im Hölken -
Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen
Änderungsantrag zur Drucksache "Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen" (VO/0523/24)
Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023
Auswahlverfahren für die Veranstalter der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025-2029
Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung
Quartalsbericht II/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze
Ersteinrichtung des offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Hammesberger Weg zum Schuljahr 2025/26
Ergebnisse der 1. Wuppertaler Weiterqualifizierungskonferenz
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025
Fortführung Förderprogramm Energieeffizientes Zuhause
4. Zwischenbericht InnenBandStadt
Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Ergebnisbericht
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
Änderungsantrag zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4, VO/0946/24
Standortsuche Zentralbibliothek - Bericht
Gremienbesetzung / Benennung
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Bildung der Einigungsstelle für die Gesamtstadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung der BUGA gGmbH und im Aufsichtsrat der Helios Klinikum Wuppertal GmbH
Gremienbesetzungen
Gremienbesetzung/Benennung
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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