Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 23. November 2023 um 16:00 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum 203/204
Tagesordnung (82)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichSauberkeit auf Kinderspielplätzen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichfehlende Schul- und Kindergartenplätze
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichTausch und Anmietung für die Realisierung einer Erweiterung auf dem Nachbargrundstück an der Feuerwache
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung zu dem barrierefreien Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Borsigplatz und Vincenzheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung zu dem Wasserschaden - Holsteiner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Situation an der Osterlandwehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation in der Schmiedestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Verwendung der Restmittel im Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Nord für das Jahr 2023 - Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstockung der Mittel des Stadtbezirksmarketings Innenstadt-Nord für das Jahr 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag TierSchutzVerein Gross-Dortmund e.V. - Taubentürme
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Förderantrag Essbarer Waldgarten 7000 Schmetterlinge - Gartentor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Depot e.V. - bauliche Maßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Parzelle e.V. - visual sound outdoor festival 2024
Ergebnis: vertagt
Förderantrag Speicher100 e.V. - Stromanschluss "Kieselwiese"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Romano Than e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Hartkern e.V. - Awareness-Workshop
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Kleingärtnerverein "Hafenwiese" e.V. - Erneuerung der Beleuchtung
Ergebnis: vertagt
Förderantrag Planerladen gGmbH - Seecontainer am Blücherpark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Naturfreunde Dortmund-Nord e.V. - Freizeitaktivitäten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Maschinerie e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag ULI - Unabhängige Ladeninitiative e.V. - Neugestaltung des Außenbereichs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderverein der Diesterweg-Grundschule - technische Ausstattung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Anne-Frank-Gesamtschule - Kulturkurs "Kampfsport für Jungs - Gewalt unter Kontrolle"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Stadterneuerung Nordstadt – Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Westfalenhütte
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung Nordstadt - Neuaufstellung des Integrierten Handlungskonzepts Nordstadt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 15.11.2023 Ergänzungsantrag - Stadterneuerung Nordstadt - Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Dortmund Nordstadt
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - Bau der Erschließungsanlagen östlich der Speicherstraße zwischen Bülowstraße und Schäferstraße in Dortmund Innenstadt-Nord Antragstellerin: d-Port Entwicklungsgesellschaft mbH, Deggingstraße 40, 44141 Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Freibad Stockheide: Baubeschluss Sanierung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schule
Umbenennung des Helmholtz-Gymnasiums, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge
Neue metropolradruhr-Stationen in der Nordstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zusätzliche seniorengerechte Bänke im Hoeschpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Verkehrsführung an der Nordseite des Hbf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baumpflanzungen Burgholzstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Verkehrsuntersuchung Nordspange
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewohnerparkzonen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Flächendeckende Versorgung mit Müllbehältern im Quartiersbereich zwischen der Schützenstraße, Treibstraße/Grüne Straße, Sunderweg, Mallinckrodtstraße - hier: Beantwortung der Eingabe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:21 Uhr
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