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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 27. Januar 2026 um 15:31 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (48)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Bestellung der stellv. Schriftführung

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Aktuelle Situation im Bereich Hacheneyer Straße/ Glückaufsegenstraße / Hacheneyer Kirchweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Bestellung der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Nicht-öffentlich
2.2

Entwicklung des "Seequartiers" und die Verkehrssituation am "Phoenix-See"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Falschparker "Overgünne"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Nicht ausreichende Beleuchtung auf dem Stichweg parallel zum "Lohbach"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Weitere Aufpflasterung auf der "Hörder Bachallee"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - NICHT BESETZT

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe aus der Bürgerschaft - Planung für eine Wegweisung Phoenix-See - Hörder Fußgängerzone

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag einer Institution - Stadt- und Landesbibliothek, Zweigstelle Hörde - Finanzierung von Medienkompetenz-Workshops

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - NICHT BESETZT

7

Schulen

7.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7.2

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419) bis voraussichtlich zum Ende des Schuljahres 2034/35

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit - NICHT BESETZT

9

Kinder und Jugend - NICHT BESETZT

10

Soziales, Familie und Gesundheit - NICHT BESETZT

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.2.1

Fraktion B90/Die Grünen - Zusatzanträge zur Vorlage: Novelle des Städtebaurechts 2025Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.3

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Widmung von zwei Verbindungswegen der Nagelschmiedegasse in Dortmund-Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

SPD-Fraktion - Prüfantrag - Errichtung einer Calisthenicsanlage auf Phoenix-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

CDU-Fraktion - Durchführung eines Ortstermins zur Parkplatz- und Verkehrssituation in der Eckhardstraße in Dortmund-Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Busschleuse "Am Kai"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.10.1

dazu: Eingabe aus der Bürgerschaft - Busschleuse "Am Kai"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag der SPD-Fraktion - Nachbesserung Straßenbeleuchtung in der Straße "Benninghofer Heide"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.1

Nachbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Benninghofer Heide"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

CDU-Fraktion - Veraltete Hinweisschilder "Automuseum" an der Brandisstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

CDU-Fraktion - Aktueller Stand der Planungen für das ehemalige REWE-Gelände und Gebäude in Dortmund-Benninghofen (Overgünne)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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