Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (67)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung von Protokollen

3. 2.1

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.12.2025

4. 2.2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.01.2026

5. 3

   Ehrung eines Ratsmitgliedes - Aushändigung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück an Frau Brigitte Neumann

6. 4

   Besetzung von Gremien

7. 4.1

   Besetzung von Gremien; Queer-Beirat

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2026/5188
8. 4.2

   Besetzung von Gremien; hier: Neu-/Umbesetzung im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2026/5207
9. 4.3

   Besetzung von Gremien; Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülerinnen und Schülervertreter - Aktualisierung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2026/5229
10. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

11. 5.1

    Einrichtung einer dauerhaft besetzten Polizeistation im Bereich Neumarkt / Johannisstraße / Schlosspark - Antrag Ratsmitglied Garder

    abgelehnt

    • Antrag VO/2026/5121
12. 5.2

    Innenstadt-Impulsprogramm 1.0 – Osnabrück als Gastgeberin: Belebung und bessere Erreichbarkeit der Innenstadt - Antrag Ratsmitglied Garder

    abgelehnt

    • Antrag VO/2026/5122
13. 5.3

    Digitale Souveränität stärken: Städtische Kommunikation unabhängiger von Tech-Riesen machen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5171
14. 5.4

    Lebendige Quartiere: Kleingewerbe, Handwerk und soziale Infrastruktur stärken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5172
15. 5.5

    Handwerkerparken in Osnabrück neu ordnen – Wirtschaft stärken, Mobilität praktikabel gestalten / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2026/5173
16. 5.5.1

    Handwerkerparken in Osnabrück neu ordnen – Wirtschaft stärken, Mobilität praktikabel gestalten - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5173-01
17. 5.6

    Mehr Transparenz bei städtischen Baustellen durch QR-Codes - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5177
18. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

19. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

20. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5161
21. 6.2

    Anpassung der Vergaberichtlinie für städtische Wohnbaugrundstücke / energetischer Mindeststandard

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5075
22. 6.3

    Sanierung des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums: Drittmittel und vorzeitiger Maßnahmenbeginn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5086
23. 6.4

    Abschlagszahlungen an freie Träger im Bildungswesen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5089
24. 6.5

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5094
25. 6.6

    Zuschussvereinbarung mit der Städtische Bühnen gGmbH - Anpassung der aktuellen Fördervereinbarung zum 1.03.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5104
26. 6.7

    Abschlagszahlungen an den Verein Exil im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5154
27. 6.8

    Nachbesetzung der Stelle "Fachbereichsleitung Finanzen und Controlling"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5167
28. 6.9

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Aufwandsentschädigung und Verdienstausfall der ehrenamtlich Tätigen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5182
29. 6.10

    Änderung der Hauptsatzung und Neufassung des Interpretationsbeschlusses zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5164
30. 6.11

    Änderung der Dienstanweisung für das Vergabewesen der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5170
31. 6.12

    Übernahme der Geschäftsanteile der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG und der Stadionverwaltungs GmbH durch die Stadt Osnabrück

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5124
32. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

33. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

34. 8.1

    Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5036
35. 8.2

    Finanzrichtlinie 4.1 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5100
36. 8.3

    Konzernkredit für die Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5107
37. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

38. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

39. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

40. 11.1

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5027
41. 11.2

    Teileinziehung Schreberstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5067
42. 11.3

    Verlängerung der Richtlinie "Zukunftsorientierter Wohnraum"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5072
43. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

44. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

45. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

46. 14.1

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Wüste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5095
47. 14.2

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Heiligenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5139
48. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

49. 15.1

    Straßenbenennungen im Lokviertel

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5109
50. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

51. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

52. 18

    Beantwortung von Anfragen

53. 18.1

    Notfallplanung der Stadt Osnabrück für einen großflächigen und längerfristigen Stromausfall - Anfrage Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5118
54. 18.1.1

    Notfallplanung der Stadt Osnabrück für einen großflächigen und längerfristigen Stromausfall - Anfrage Ratsmitglied Garder, Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5118-01
55. 18.2

    Nutzung und Ahndung von für Lastenräder ausgewiesenen Fahrradstellplätzen - Anfrage Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5120
56. 18.2.1

    Nutzung und Ahndung von für Lastenräder ausgewiesenen Fahrradstellplätzen - Anfrage Ratsmitglied Garder / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5120-01
57. 18.3

    Kinderärztliche Versorgung in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5175
58. 18.3.1

    Kinderärztliche Versorgung in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5175-01
59. 18.4

    Weiterentwicklung und Zukunft der Osnabrücker Innenstadt / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5176
60. 18.4.1

    Weiterentwicklung und Zukunft der Osnabrücker Innenstadt / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5176-01
61. 18.5

    Winter - Kältehilfe (Fraktion Die Linke.)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5212
62. 18.5.1

    Winter - Kältehilfe (Fraktion Die Linke.) - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5212-01
63. 18.6

    Sachstand zur Anfrage vom 01.07.25 VO/2025/4511-01 zum Antrag VO/2025/4244 (Fraktion Die Linke.)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5210
64. 18.6.1

    Sachstand zur Anfrage vom 01.07.25 VO/2025/4511-01 zum Antrag VO/2025/4244 (Fraktion Die Linke.) - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5210-01
65. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

66. 19.1

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 21.11.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/5052
67. 19.2

    Einsatz von künstlicher Intelligenz bei der Protokollerstellung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5093