mandari

Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 17. November 2021 um 17:00 Uhr PSD BANK DOME

Tagesordnung (55)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 8. September 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Vorstellung Klimamobil (Klimamobil zur Info bereits ab ca. 16:30 Uhr vor Ort)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Vorstellung des Projektes FußverkehrsCheck

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bauantrag Am Gatherhof 47, 47 a-j - Errichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bauvoranfrage Ludwig-Beck-Straße 11, 11 a-b - Kernsanierung und Erweiterung von Wohnungen und einem Pflegeheim

Ergebnis: vertagt

8

Bauvoranfrage Robert-Stolz-Straße 5, 7, 9 - Mehrfamilienhaus mit einer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise

Ergebnis: vertagt

10

Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"

Ergebnis: beantwortet

11

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: vertagt

12

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Offene Fragen zum flankierenden Verkehrskonzept des Neubauprojekts Deiker Höfe (ehemals Fashion House)

Ergebnis: vertagt

13

Anfrage der Frau Gesemann (SPD): Können Geschäfte am Rather Carré verpflichtet werden, Abfalleimer für ihre Kund*innen aufzustellen?

Ergebnis: beantwortet

14

Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann erfolgt die Verlegung der Bushaltestellen "Eckener Straße" der Linien 730/760/M1 vor das Haus Unterrather Straße 179-179a?

Ergebnis: vertagt

15

Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post

Ergebnis: vertagt

16

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Bauplanungen und Einhaltung der Grundflächenzahl

Ergebnis: beantwortet

17

Anfrage des Herrn Ries (BÜ90/Die Grünen): Hochwassersicherheit und Renaturierung des Kittelbachs

Ergebnis: beantwortet

18

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Versiegelung im Stadtbezirk 6

Ergebnis: vertagt

19

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Vernachlässigung von Bausubstanz und Missachtung des Hochwasserschutzes in der Vonovia-Siedlung Mintarder Weg?

Ergebnis: beantwortet

20

Anfrage der SPD-Fraktion: Rewe Markt/Schwimmbad Ulmenstraße

Ergebnis: beantwortet

21

Anfrage der CDU-Fraktion: Fehlende Bürgersteige, Schilder und Parkbuchten im vorderen Bereich des Wohnquartiers Reitzenstein

Ergebnis: beantwortet

22

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage zu bedrohten und schützenswerten Tier- und Pflanzenarten im Stadtbezirk 6

Ergebnis: beantwortet

23

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen

Ergebnis: vertagt

24

Anfrage des Herrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Minibusse für die Verkehrswende? - Potenzial von Kleinbussen für den Bezirk

Ergebnis: vertagt

25

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Ergebnisse des Fußverkehrschecks umsetzen - Fußverkehr stärken

Ergebnis: zurückgezogen

26

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung von Tempo 30 auf dem gesamten Volkardeyer Weg

Ergebnis: vertagt

27

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung der Verbesserung der Bedarfsampelanlage über die Unterrather Straße

Ergebnis: abweichend beschlossen

28

Antrag der SPD-Fraktion: Ausweitung Clever Shuttle und weitere Elektromobilitätsangebote

Ergebnis: abweichend beschlossen

29

Antrag der CDU-Fraktion: Konsequentes Vorgehen und Verhinderung der illegalen Nutzung des "Höffnergeländes" als Parkfläche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung Gehweg und Bedarfsampel Ecke Bottroper Straße

Ergebnis: zurückgezogen

31

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Perspektiven des S-Bahn-Halts Höxterweg/Mercedes-Benz-Werk - Verbesserung des ÖPNV-Angebots und Lösung der Mercedes-Parkproblematik

Ergebnis: abweichend beschlossen

32

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2022

Ergebnis: vertagt

33

Zuschussvergabe 2021 Antrag des Bürgerverein Rath e.V. zum diesjährigen Volkstrauertag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Zuschussvergabe 2021 - Antrag des Förderverein der KGS Rather Kreuzweg e.V. zur Nikolausfeier 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Zuschussvergabe 2021 Antrag des Bürgerverein Rath e.V. zum gemeinsamen Frühstück und zur Mantelteilung in den Grundschulen

Ergebnis: zurückgezogen

36

Zuschussvergabe 2021 Antrag des Fest- und Förderverein Leetebrok e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Bauunterhaltungsmittel 2021 - laufende Maßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Bauantrag Ziegelstraße 19a, Errichtung eines Einfamilienhauses - Vorlage BV6/154/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Anbindung von Unterrath an die geplante U81 - Vorlage BV6/029/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 06/011 - Airport City West

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

42

Föderung Dritter 2021 - Antrag der SG Unterrath 1912/24 e.V. - Anschaffung von neuen mobilen Fußballtoren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Zuschussvergabe 2021 Antrag des Rather SV - Anschaffung Sitzbänke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Zuschussvergabe 2021 - Budget "kulturelle Maßnahmen" (Vorlage BV6/066/2021)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

Förderung Dritter 2021 - Budget "ökologische Maßnahmen" (Vorlage BV6/065/2021)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Informations- und Imagekampagne aus Verfügungsmitteln 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47

Bauunterhaltungsmittel 2021 - Teil A "Schulen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

Bebauungsplan Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

49

Bau- und Planungsangelegenheiten

50

Anfragen (alt)

51

Anfragen

52

Anträge (alt mit beratungsbedarf)

53

Anträge

54

Verwaltungsvorlagen

55

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.11.2021

Details

Ende
19:33 Uhr

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