Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Grundschulentwicklungsplanung

Grundsatzentscheidung zum Ausbau eines Grundschulstandortes in Lerbeck für die Grundschule Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Grundsatzentscheidung zum Ausbau des Grundschulstandortes Eisbergen

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen / CDU-Fraktion und FDP-Fraktion haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Grundsatzentscheidung zum Ausbau der Grundschule Barkhausen

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 1 dagegen / CDU-Fraktion und FDP-Fraktion haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Grundsatzentscheidung zum Ausbau des Grundschulstandortes Holzhausen

Ergebnis: 11 Stimmen dafür / CDU-Fraktion und FDP-Fraktion haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Vorstellung der Planungen zum Grundschulstandort Hausberge

Ergebnis: 11 Stimmen dafür / CDU-Fraktion und FDP-Fraktion haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Finanzierung und Zeitenplan der Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 8 dagegen / CDU-Fraktion und FDP-Fraktion haben dagegen gestimmt.

Haushaltsausführung 2017 - I. Quartal 2017 A.) Prognose I.Quartal 2017 B.) HSP-Sachstandsbericht I. Quartal 2017

Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Abgesetzt

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig

Gründung des gemeinsamen Zweckverbandes „Ostwestfalen-Lippe-IT“ durch das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe und die GKD Paderborn

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Eröffnung Feuerwehrgerätehaus Barkhausen

Einhaltung des HSP-Ziels Stellenplan

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.06.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.06.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Verträge mit den Wasserbeschaffungsverbänden Veltheim und Holtrup-Uffeln; hier: Information über den Sachstand und mögliche Handlungsoptionen

Information über den Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Hausberge

Personalangelegenheit hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG