Rat
Donnerstag, 30. April 2009 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (48)
Bestellung der Schriftführerin des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage Aktuell d. FDP: Polzeieinsatz beim Fortuna Spiel
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell CDU: Schweinegrippe
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell FDP: Alkoholverbot/Scherben in der Altstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage CDU: Föderalismusreform II
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: SchuldnerAtlas
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Organisationsform der ARGE
Ergebnis: beantwortet
Anfrage SPD: Beteiligung öffentlicher Träger beim Konjunkturpaket II
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Linksfraktion: Vertragscontrolling CBL
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Mahn und Gedenkstätte
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Binnenschifffahrtsemissionen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Antrag SPD: Dienstleistungen u. Bürgerservice verbessern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Feinstaub in Schulen
Ergebnis: verwiesen
Antrag Linksfraktion: Gegen die Verbreitung neonazistischen Gedankengutes
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag von FDP,CDU,SPD;Bü90/Grü: Aktionsbündnis "save me"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Linksfraktion: Wege in der Stadt: kinderfreundliche Mobilität"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Europe Direct Informationszentrum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: RRX - Halt in Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Bü90/Grü: ÖPNV ISS-Dome
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Bü90/Grü: Recylingpapier
Ergebnis: verwiesen
Antrag Bü90/Grü: Betrauungsvertrag mit der Rheinbahn AG
Ergebnis: zurückgezogen
Sanierung der Feuerwache Frankfurter Str. 245, 2. Bauabschnitt - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulerweiterungsbau der GGS Heinrich-Heine-Schule, Heerdter Landstraße 186 - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung, Heerdter Landstraße 186 - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
GGS Beckbuschstr. 2, Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule sowie Schaffung von Mehrzweckräumen - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gerresheimer Landstraße 89, Neubau einer Dreifachsporthalle - Ergänzungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulstandort Rückertstraße 6 - Sanieurng der Dreifachsporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Denkmalgerechte Fassadensanierung Burgplatz 1- Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anschluss A46/ Deutzer Straße - BuF
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung - Entwässerung von Grundstücken
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung d. Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: vertagt
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahre 2009
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kooperationsvertrag zur Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der "Bildungsregion Stadt Düsseldorf"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitgliedschaft der Stadt Düsseldorf im Verein Anna Maria Luisa de' Medici
Ergebnis: vertagt
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
Stadtentwicklungskonzept Düssseldorf 2020+
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
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