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Rat

Donnerstag, 15. Juni 2023 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (24)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

Neuordnung der Gocher Grundschullandschaft

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3.

Umsetzung einer Auslastung von drei Parallelklassen pro Jahrgang an der Gemeinschaftsgrundschule Niers-Kendel

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4.

Satzung für das einzurichtende Jugendparlament für die Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Wahlordnung des Kinder- und Jugendparlaments

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6.

Änderung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Goch hier: Aufnahme einer Vertreterin / eines Vertreters des Kinder- und Jugendparlaments als beratendes Mitglied

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7.

Änderung der Satzungen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an einer offenen Ganztagsschule und an den außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten im Primarbereich und der Sekundarstufe I

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8.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Übernahme der Herstellungskosten sowie der anteiligen Mietkosten für die Errichtung von zwei KITA-Übergangsgruppen als Interimslösung

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9.

Einführung eines Pflegeelternkreises für die Stadt Goch

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10.

Förderung als Familienzentrum

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11.

Ermächtigungsübertragungen gem. §22 KomHVO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Goch zur Wahl der Hauptschöffen für die Amtszeit 2024 - 2028

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Erstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) hier: Beschluss zur Fördergebietsabgrenzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Elfte Verordnung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Ausschreibung der Abfallentsorgungsdienstleistung zum 01.01.2024; Festlegung der Leistungsbeschreibung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Einführung des Ehrenpreises der Gocher Bürgerschaft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Antrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2023 hier: Neubesetzung verschiedener Gremien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch; hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Entlastung des Verbandsvorstehers

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19.

Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch; hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Entlastung des Verbandsvorstehers

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch; hier Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

23.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.06.2023

Gremien

Details

Ende
19:50 Uhr
Adresse
Markt 2

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