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Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Donnerstag, 30. November 2023 um 18:33 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C

Tagesordnung (19)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Erstellung eines Lärmaktionsplanes der 4. Stufe für die Stadt Nettetal 1) Vorstellung des Entwurfs 2) Beschluss zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Vorstellung eines Konzeptes zur Errichtung von Windenergieanlagen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

4

Antrag der AFD-Fraktion zur Erstellung eines Straßenzustandsberichtes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

5

Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung der Kampagne "Rücksicht macht Wege breit"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6

1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal

Ergebnis: Zu 1.) Einstimmig beschlossenZu 2.) Mehrheitlich beschlossen10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en), 0 BefangenZu 3.) Mehrheitlich beschlossen10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en), 0 Befangen

7

Städtebauliches-freiraumplanerisches Werkstattverfahren Südlich Ingenhovenpark

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8

Straßen- und Wegekonzept 2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

9.1

Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

10.1

Straßenplanung im Bereich des Bebauungsplans Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr“

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

11

Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

12

Bebauungsplan Ka-283 "Modellsiedlung Juiser Feld" 1) Erneuter Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB mit geändertem Geltungsbereich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

13

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

14

Mitteilungen der Verwaltung

15

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2023

Details

Ende
20:44 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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