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Rat

Dienstag, 23. September 2025 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (20)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum

4.

Neufassung der Ehrenordnung der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Benennung der neuen Straße von der Kapellener Straße zur Schulstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Fraktionsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zur Priorisierung des Tennisgeländes im Ortskern Issum für den Bau eines Seniorenheims vom 26.06.2025

7.

Fraktionsantrag der CDU-Fraktion über die Ansiedlung eines Drogeriemarkts im Ortsteil Issum vom 18.07.2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Fraktionsantrag der CDU-Fraktion über die Schaffung von Möglichkeiten zur sicheren Abstellung von Fahrrädern an den Sporthallen vom 08.05.2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Fraktionsantrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.08.2025 zur Planung und Umgestaltung des Spielplatzes an der Waldstraße

Ergebnis: Stimmen dafür:31Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1

10.

Entscheidung über den zukünftigen Umgang mit vorhandener Gasinfrastruktur und Auswahl von Eignungsgebieten für die Eigen- und Netzversorgung im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:2Stimmenthaltungen:2

11.

Kriterienkatalog zum naturverträglichen Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.
13.

Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024

Ergebnis: Einstimmiger BeschlussDer Bürgermeister wirkt bei der Abstimmung zu Nr. 3 nicht mit.

15.

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.

Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2025

17.

Bestellung einer Kämmerin

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18.

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Grunderwerb im Ortsteil Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.09.2025

Gremien

Details

Ende
20:47 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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