Sozial- und Gesundheitsausschuss

Tagesordnung (19)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Pflichtenbelehrung gem. § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Antrag auf Förderung Projekt "Rosenstraße 76"- Interaktive Dauerausstellung zum Thema häusliche Gewalt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0235
5. 3.2

   Folgeantrag auf Förderung des Projektes "Talita"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0236
6. 3.3

   Rückübertragung der Aufgaben nach § 28 SGB II (Bildung- und Teilhabeleistungen)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0238
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Schaffung von zusätzlichen Kurzzeitpflegeplätzen sowie weiterer Pflegeplätze in der so genannten "Jungen Pflege" / Antrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/0233
10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Vorstellung der Verwaltung

13. 7.2

    Babylotsenprojekt

14. 7.3

    Winterhilfe für Obdachlose verstärken- Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0320
15. 7.4

    Seniorenbeirat

16. 7.5

    Mitteilungen der Verwaltung

17. 7.6

    Anfragen und Anregungen

18. 7.6.1

    Umsetzung Ratsbeschluss "Bündnis Städte Sicherer Häfen anschließen" / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Anfrage VO/2022/0329
19. 7.6.2

    Umsetzung Ratsbeschluss "Bündnis Städte Sicherer Häfen anschließen" / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0329-01