Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 05. März 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (89)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.02.2013 und vom 14.2.2013
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverbandd Nr. 96 Hase-Bever
beschlossengeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2013/2245: Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever
- 3.2
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3.3
Besetzung von Gremien nach dem Ausscheiden des Oberbürgermeisters
beschlossengeändert beschlossen
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3.4
Besetzung von Gremien: Vertreterin des Behindertenforums im Kulturauschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück (Fraktion Die Linke)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2167: Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück - Änderungsantrag als neue Fassung
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4.2
Sporthalle an der Overbergschule (CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/2233: Sporthalle an der Overbergschule
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4.3
Freilaufflächen für Hunde (UWG/Piraten)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2229: Freilaufflächen für Hunde
- 4.3.1
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4.3.2
Freilaufflächen für Hunde / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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4.4
Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2256: Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl
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4.4.1
Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl - ÄA UWG/Piraten - Tischvorlage
zurückgezogen -
4.4.2
Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl; Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2343: Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion
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4.5
Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2261: Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen
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4.5.1
Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen - Änderungsantrag Die Linke
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2346: Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen - Änderungsantrag
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4.5.2
Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.5
abgelehnt -
4.6
Wasser ist Menschenrecht - Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören in die öffentliche Hand(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen) - (jetzt alle Fraktionen/Gruppe)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2264: Wasser ist Menschenrecht - Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören in die öffentliche Hand
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4.7
Informationen für Ratsmitglieder (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2265: Informationen für Ratsmitglieder
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4.8
Weiteres Vorgehen Neumarkt (FDP-Fraktion)
zurückgezogen -
4.8.1
Weiteres Vorgehen Neumarkt (FDP/SPD/GRÜNE/UWG/Piraten/Linke)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2345: Weiteres Vorgehen Neumarkt
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4.9
Attraktivitätssteigerung des Osnabrücker Jahrmarkts (SPD-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2251: Attraktivitätssteigerung des Osnabrücker Jahrmarkts
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4.9.1
Attraktivitätssteigerung des Osnabrücker Jahrmarkts / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme einer Spende im Rahmen des Projekts Großspielplatz Lerchenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Termin zur Neuwahl einer Oberbürgermeisterin / eines Oberbürgermeisters
beschlossengeändert beschlossen
- 5.3
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5.4
Stellenbesetzungsverfahren für einen Stadtrat/eine Stadträtin (Vorstand für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung)
zurückgezogen - 5.5
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5.5.1
Neues System Pfandflaschen;Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, TOP 5.5
abgelehnt- Antrag VO/2013/2295: Neues System Pfandflaschen; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, TOP 5.5
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5.6
Zuschussvertrag "Jugend-Kultur-Tage"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Zuschussvertrag "Piesberger Gesellschaftshaus e. V."
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.8
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5.9
Ausstellung "absolut konkret" - Konkrete Kunst der Gegenwart
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.10
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5.10.1
VfL Osnabrück - ÄA Gruppe UWG/Piraten- Tischvorlage
abgelehnt -
5.11
Neuvergabe Wegenutzungsvertrag Strom
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.12
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5.13
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einrichtung eines Fachdienstes Museen im Fachbereich Kultur
zurückgezogen -
5.14.1
Einrichtung eines Fachdienstes Museen im Fachbereich Kultur. Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, TOP 5.14
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Neustrukturierung der OPG-Unternehmensgruppe- Übertragung von 24% der Geschäftsanteile der Center Parking auf die Mutisec Mall Management GmbH- Übertragung des operativen Parkgeschäfts inklusive der Parkleitzentrale von der OPG GmbH auf die OPG Center Parking GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Anwendung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Stärkung kleiner Unternehmen in Entwicklung und Innovation
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Osnabrück - "Innovations-Impuls-Programm Osnabrück"
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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8.1
Schlussbericht 2011 der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus
- 9.1
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9.2
Bebauungsplan Nr. 14 - Innere Mission - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 30 - Wohnsiedlung Haste - 15. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Bebauungsplan Nr. 65 - Natruper Steinbruch - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Bebauungsplan Nr. 149 - Berliner Platz - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Bebauungsplan Nr. 599 - Gleisdreieck Humboldtbrücke - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Beabsichtigte Änderung der Stadtgrenze
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 11. Änderung (vereinfacht) o Einstellung des Verfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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9.10
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee -
beschlossenungeändert beschlossen
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9.11
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne -
beschlossenungeändert beschlossen
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9.12
Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.12.1
Änderungsantrag: Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - SatzungsbeschlussFraktionen von SPD/Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Linke/UWG/Piraten
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2266-01: Änderungsantrag: Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - Satzungsbeschluss
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9.13
Bebauungsplan Nr. 601 - Südwestlich Sandbachstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.14
Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße/Ernst-Sievers-Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
- 13.1
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13.1.1
Kulturfonds - Änderungsantrag (Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2329: Kulturfonds - Änderungsantrag
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Einbürgerungskampagne
zur Kenntnis genommen -
18.2
Medizinische Versorgung von Menschen aus den sogenannten neuen EU-Ländern
zur Kenntnis genommen -
18.3
Streichung finanzieller Förderung von Straßenbau
zur Kenntnis genommen -
18.4
Optionszwang des Staatsangehörigkeitsrechts
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Bürgschaften der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.2
Aufstellung über Sponsoringleistungen und Zuwendungen 2012
zur Kenntnis genommen -
19.3
Vermittlung der Geschichte der in Osnabrück als Hexen verurteilten Frauen
zur Kenntnis genommen -
19.4
Bewerbung um das Europäische Kulturerbesiegel
zur Kenntnis genommen -
19.5
Energiewende sozialverträglich gestalten
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 22:50 Uhr
- Adresse
- Markt
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