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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 05. März 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.02.2013 und vom 14.2.2013

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverbandd Nr. 96 Hase-Bever

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung von Gremien nach dem Ausscheiden des Oberbürgermeisters

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3.4

    Besetzung von Gremien: Vertreterin des Behindertenforums im Kulturauschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  9. 4.1

    Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück (Fraktion Die Linke)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2167: Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück - Änderungsantrag als neue Fassung
  10. 4.2

    Sporthalle an der Overbergschule (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
  11. 4.3

    Freilaufflächen für Hunde (UWG/Piraten)

    abgelehnt
  12. 4.3.1

    Freilaufflächen für Hunde - Änderungsantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4.3.2

    Freilaufflächen für Hunde / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.4

    Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  15. 4.4.1

    Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl - ÄA UWG/Piraten - Tischvorlage

    zurückgezogen
  16. 4.4.2

    Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl; Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2343: Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion
  17. 4.5

    Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.5.1

    Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen - Änderungsantrag Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2346: Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen - Änderungsantrag
  19. 4.5.2

    Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.5

    abgelehnt
  20. 4.6

    Wasser ist Menschenrecht - Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören in die öffentliche Hand(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen) - (jetzt alle Fraktionen/Gruppe)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2264: Wasser ist Menschenrecht - Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören in die öffentliche Hand
  21. 4.7

    Informationen für Ratsmitglieder (FDP-Fraktion)

    abgelehnt
  22. 4.8

    Weiteres Vorgehen Neumarkt (FDP-Fraktion)

    zurückgezogen
  23. 4.8.1

    Weiteres Vorgehen Neumarkt (FDP/SPD/GRÜNE/UWG/Piraten/Linke)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.9

    Attraktivitätssteigerung des Osnabrücker Jahrmarkts (SPD-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 4.9.1

    Attraktivitätssteigerung des Osnabrücker Jahrmarkts / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen

  28. 5.1.1

    Entgegennahme einer Spende im Rahmen des Projekts Großspielplatz Lerchenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.2

    Termin zur Neuwahl einer Oberbürgermeisterin / eines Oberbürgermeisters

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.3

    Gemeindewahlleitung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.4

    Stellenbesetzungsverfahren für einen Stadtrat/eine Stadträtin (Vorstand für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung)

    zurückgezogen
  32. 5.5

    Neues System Pfandflaschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.5.1

    Neues System Pfandflaschen;Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, TOP 5.5

    abgelehnt
    • Antrag VO/2013/2295: Neues System Pfandflaschen; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, TOP 5.5
  34. 5.6

    Zuschussvertrag "Jugend-Kultur-Tage"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.7

    Zuschussvertrag "Piesberger Gesellschaftshaus e. V."

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.8

    Zuschussvertrag Lagerhalle e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.9

    Ausstellung "absolut konkret" - Konkrete Kunst der Gegenwart

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.10

    VfL Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.10.1

    VfL Osnabrück - ÄA Gruppe UWG/Piraten- Tischvorlage

    abgelehnt
  40. 5.11

    Neuvergabe Wegenutzungsvertrag Strom

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.12

    Neuvergabe Wegenutzungsvertrag Gas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.13

    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.14

    Einrichtung eines Fachdienstes Museen im Fachbereich Kultur

    zurückgezogen
  44. 5.14.1

    Einrichtung eines Fachdienstes Museen im Fachbereich Kultur. Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, TOP 5.14

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.15

    Neustrukturierung der OPG-Unternehmensgruppe- Übertragung von 24% der Geschäftsanteile der Center Parking auf die Mutisec Mall Management GmbH- Übertragung des operativen Parkgeschäfts inklusive der Parkleitzentrale von der OPG GmbH auf die OPG Center Parking GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  47. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  48. 7.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7.2

    Anwendung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Stärkung kleiner Unternehmen in Entwicklung und Innovation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 7.3

    Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Osnabrück - "Innovations-Impuls-Programm Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  52. 8.1

    Schlussbericht 2011 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus

  54. 9.1

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 14 - Innere Mission - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 30 - Wohnsiedlung Haste - 15. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 65 - Natruper Steinbruch - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 149 - Berliner Platz - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 599 - Gleisdreieck Humboldtbrücke - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 9.8

    Beabsichtigte Änderung der Stadtgrenze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 9.9

    Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 11. Änderung (vereinfacht) o Einstellung des Verfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 9.10

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 9.11

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 9.12

    Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 9.12.1

    Änderungsantrag: Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - SatzungsbeschlussFraktionen von SPD/Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Linke/UWG/Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2266-01: Änderungsantrag: Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - Satzungsbeschluss
  67. 9.13

    Bebauungsplan Nr. 601 - Südwestlich Sandbachstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 9.14

    Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße/Ernst-Sievers-Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  70. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  71. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  72. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  73. 13.1

    Kulturfonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 13.1.1

    Kulturfonds - Änderungsantrag (Linke)

    abgelehnt
  75. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  76. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  77. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  78. 17

    Ausschussberichte

  79. 18

    Beantwortung von Anfragen

  80. 18.1

    Einbürgerungskampagne

    zur Kenntnis genommen
  81. 18.2

    Medizinische Versorgung von Menschen aus den sogenannten neuen EU-Ländern

    zur Kenntnis genommen
  82. 18.3

    Streichung finanzieller Förderung von Straßenbau

    zur Kenntnis genommen
  83. 18.4

    Optionszwang des Staatsangehörigkeitsrechts

    zur Kenntnis genommen
  84. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  85. 19.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  86. 19.2

    Aufstellung über Sponsoringleistungen und Zuwendungen 2012

    zur Kenntnis genommen
  87. 19.3

    Vermittlung der Geschichte der in Osnabrück als Hexen verurteilten Frauen

    zur Kenntnis genommen
  88. 19.4

    Bewerbung um das Europäische Kulturerbesiegel

    zur Kenntnis genommen
  89. 19.5

    Energiewende sozialverträglich gestalten

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:50 Uhr
Adresse
Markt

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