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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 20. Mai 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (35)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

  4. 4

    Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) ohne Datum, hier eingegangen am 20.01.2025 hier: Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hinsichtlich der Gestaltungsvorschriften für Grabmale an Urnenstelen auf den städtischen Friedhöfen

  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse des Rates; hier: Mitteilung SJD-Die Falken sowie Antrag der Grünen-Fraktion vom 30.04.2025

  6. 6

    Bestellung des Leiters der Feuerwehr für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Herzogenrath

  7. 7

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Herzogenrath, Stadtteil Kohlscheid, für das Jahr 2025 vom 20.05.2025

  8. 8

    Neufassung der Ehrenordnung

  9. 9

    Antragstellung auf Altschuldenübernahme durch das Land Nordrhein-Westfalen gemäß ASEG-E NRW

  10. 10

    Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung" Hier: Verleihung der Umweltehrung 2025

  11. 11

    Bewerbung der Stadt Herzogenrath als "Fairtrade-Town"

  12. 12

    Rahmenbedingungen für die Durchführung der Wahl zum Seniorenbeirat

  13. 13

    Ehrenerklärung 2024 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch

  14. 14

    Aktion "100 Boote - 100 Millionen Menschen"; Zuschussantrag des Fördervereins Arbeit, Umwelt und Kultur in der Region Aachen e. V. vom 28.03.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Parkplatz Forensbergerstraße am Hallenbad

  16. 16

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

  17. 17

    Flüchtlingsunterkunft Eurode Live hier: Außerplanmäßige Auszahlung

  18. 18

    Gymnasium Bardenberger Straße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung von Containerklassen

  19. 19

    Erhebliche außerplanmäßige Mittel zum Kauf eines Hubrettungsfahrzeuges DLA (K) 23-12 für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath.

  20. 20

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2024

  21. 21

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten Quartal 2025

  22. 22

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  23. 22.1

    Grundschule Pannesheider Straße hier: Überplanmäßige Auszahlung für die Einrichtung einer Übergangsmensa

  24. 22.2

    PV-Anlage Kita Zum Nordstern hier: Außerplanmäßige Auszahlung

  25. 22.3

    Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe

  26. 22.4

    Übergangsheim Eintrachtstraße hier: Außerplanmäßige Auszahlung

  27. 22.5

    Gesamtschule Kohlscheid hier: Außerplanmäßige Auszahlung

  28. 23

    Informationen und Anfragen

  29. 24

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  30. 25

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  31. 26

    Weisung an die in die Stadtentwicklungsverwaltungsgesellschaft mbH Herzogenrath durch den Rat der Stadt Herzogenrath entsandten Vertreter

    nicht öffentlich

  32. 27

    Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  33. 28

    enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Anpassung von Gesellschaftsverträgen von mittelbaren Beteiligungsgesellschaften an die Neufassung des § 108 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

    nicht öffentlich

  34. 29

    STAWAG: Gründung der STAWAG Energie Komplementär II GmbH

    nicht öffentlich

  35. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:35 Uhr

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