Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 20. Mai 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (35)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
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4
Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) ohne Datum, hier eingegangen am 20.01.2025 hier: Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hinsichtlich der Gestaltungsvorschriften für Grabmale an Urnenstelen auf den städtischen Friedhöfen
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5
Besetzung der Ausschüsse des Rates; hier: Mitteilung SJD-Die Falken sowie Antrag der Grünen-Fraktion vom 30.04.2025
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6
Bestellung des Leiters der Feuerwehr für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
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7
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Herzogenrath, Stadtteil Kohlscheid, für das Jahr 2025 vom 20.05.2025
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8
Neufassung der Ehrenordnung
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9
Antragstellung auf Altschuldenübernahme durch das Land Nordrhein-Westfalen gemäß ASEG-E NRW
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10
Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung" Hier: Verleihung der Umweltehrung 2025
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11
Bewerbung der Stadt Herzogenrath als "Fairtrade-Town"
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12
Rahmenbedingungen für die Durchführung der Wahl zum Seniorenbeirat
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13
Ehrenerklärung 2024 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch
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14
Aktion "100 Boote - 100 Millionen Menschen"; Zuschussantrag des Fördervereins Arbeit, Umwelt und Kultur in der Region Aachen e. V. vom 28.03.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Parkplatz Forensbergerstraße am Hallenbad
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16
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
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17
Flüchtlingsunterkunft Eurode Live hier: Außerplanmäßige Auszahlung
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18
Gymnasium Bardenberger Straße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung von Containerklassen
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19
Erhebliche außerplanmäßige Mittel zum Kauf eines Hubrettungsfahrzeuges DLA (K) 23-12 für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath.
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20
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2024
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21
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten Quartal 2025
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22
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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22.1
Grundschule Pannesheider Straße hier: Überplanmäßige Auszahlung für die Einrichtung einer Übergangsmensa
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22.2
PV-Anlage Kita Zum Nordstern hier: Außerplanmäßige Auszahlung
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22.3
Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe
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22.4
Übergangsheim Eintrachtstraße hier: Außerplanmäßige Auszahlung
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22.5
Gesamtschule Kohlscheid hier: Außerplanmäßige Auszahlung
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23
Informationen und Anfragen
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24
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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25
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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26
Weisung an die in die Stadtentwicklungsverwaltungsgesellschaft mbH Herzogenrath durch den Rat der Stadt Herzogenrath entsandten Vertreter
nicht öffentlich
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27
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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28
enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Anpassung von Gesellschaftsverträgen von mittelbaren Beteiligungsgesellschaften an die Neufassung des § 108 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
nicht öffentlich
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29
STAWAG: Gründung der STAWAG Energie Komplementär II GmbH
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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