Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 „Kaiserhof“ hier: Sachstand

Bebauungsplan 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

119. Änderung des Flächennutzungsplans "Östliche Erweiterung GE Nammen" - geänderter Geltungsbereich und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" gem. § 13a BauGB - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 „Wohnen am Gänsemarkt“ gem. § 13a BauGB - Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Enthaltung

Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Sachstand Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 BauGB

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Begrünung städtische Flächen (Antrag Bündnis 90/die Grünen vom 30.08.2024)

Fahrradstraßen - Möglichkeiten der Umsetzung in 2024 (Antrag des Ausschussvorsitzenden)

Hausverwaltung in der Georg-Rost-Straße (Anfrage SPD-Fraktion)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.06.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.06.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Stadt Porta Westfalica - Lerbeck hier: Zuschlagserteilung für die Maßnahme "Herstellung einer neuen Fuß- und Radwegeverbindung inklusive Umgestaltung der Anbindung an das vorhandene Wohngebiet mit integrierten Spiel- und Calisthenicsgeräten"

Befreiung von der Stellplatzsatzung sowie Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 42 "Dentalcenter - südlich Kirchweg"

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand Reifenlager "Bornholzweg" (Anfrage der FDP-Fraktion)

Sachstand Sperrung B482 zur Instandsetzung der Stützwand am Jakobsberg (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG