Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Freitag, 09. Februar 2024 um 13:02 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (93)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt
Haushalt
Nicht-öffentlichKurzinformation zu aktuellen Entwicklungen des Jahres 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalmaßnahme
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ausschreibung
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 (Überweisung der BV Mengede vom 29.11.2023)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 31.01.2024 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.02.2024 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 07.02.2024 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.02.2024 Anträge und Anfragen der AfD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 08.02.2024 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 08.02.2024 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 08.02.2024 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 14.02.2024 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 15.02.2024 Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2024 (Überweisung zur weiteren Beratung aus dem AKJF)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 15.02.2024 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 (Überweisung zur weiteren Beratung aus dem AKJF)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.02.2024 Anfragen der AfD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.02.2024 Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 08.02.2024 Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 15.02.2024 Anfragen der AfD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2024, DS Nr. 32989-23/17
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff. (aus der Sitzung vom 07.12.2023)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheiten der Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.01.2024 Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personelle Bedarfe zur Bearbeitung der „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung und Vergabe eines Vertrages
Nicht-öffentlichInterimsvergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtungen zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in den Liegenschaften Weiße Taube 54 für den Zeitraum 01.12.2023 bis 31.12.2024 und Altenderner Str. 54 für den Zeitraum 15.12.2023 bis 31.12.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichVerlängerung der 32 Projekteinsätze im Amt für Wohnen in der Abteilung Wohngeld.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 02.02.2024 Neubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.02.2024 Neubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Baubeschluss Deusenberg
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Hundesteuer (Überweisung aus dem ABöOAB vom 12.12.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hundesteuer (Überweisung aus dem ABöOAB vom 12.12.2023)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Finanzen
Finanzen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFeststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen im Bereich der Beihilfen, des Fahrradleasings und des Deutschlandtickets gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsteuerreform - Bericht über die Auswirkungen und Aufforderung zur Ermittlung länderspezifischer Messzahlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
- abgesetzt - Grundsteuerreform
Ergebnis: zurückgezogen
Festsetzung der Zuwendungen für die Unterhaltung der Fraktionsgeschäftsstellen für die Wahlperiode 2020-2025; Hier: Anpassung aufgrund Tarifsteigerungen gemäß Beschluss des Rates vom 12.11.2020
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 30.01.2024 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Fachbereiches 3 Marketing + Kommunikation
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 01.02.2024 Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen nach § 83 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für den Bereich des Dortmunder Systemhauses für das Haushaltsjahr 2023.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 02.02.2024 Außerplanmäßige Mehrauszahlungen nach § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 in der Teilfinanzrechnung der Städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Organisation - unbesetzt -
Personal und Organisation - unbesetzt -
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2024 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabe von Leistungen
Nicht-öffentlichTheater Dortmund – Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 22/23
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichKSBG: Bestellung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichDEW21: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Werl GmbH
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Erwerb von Anteilen
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaftsbericht 2022/2023 - hier: Nachhaltigkeitsberichte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übernahme von Bürgschaften
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 31.01.2024 Dopark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichStellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.02.2024 Angelegenheiten der Klinikum Dortmund gGmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.02.2024 Angelegenheiten der Klinikum Dortmund gGmbH
Nicht-öffentlichLiegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichMasterplan Einzelhandel (aus der Sitzung vom 07.09.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichEnergiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Vierfachsporthalle Unionviertel
Nachtrag: 07.02.2024 Sachstand Vierfachsporthalle Unionviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses „Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Nicht-öffentlichStadterneuerung Nordstadt - Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Dortmund Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichStadterneuerung Nordstadt – Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Westfalenhütte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung Internationale Beziehungen und Städtepartnerschaften - Stellungnahmezu „Umgang mit LSBTIQ* in Kumasi (Ghana)“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 16:06 Uhr
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