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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Dienstag, 24. März 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (40)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 11.12.2019

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 11.12.2019

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Die Mitteilungsvorlage wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 03.06.2020 vorgelegt

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Die Mitteilungsvorlage wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 03.06.2020 vorgelegt

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

4.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 4. Quartal 2019.

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Die Mitteilungsvorlage wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 03.06.2020 vorgelegt.

4.2

Sachstandsbericht zum Umbau der ehemaligen Paul-Gerhardt-Schule am Standort Kölner Straße für Zwecke des Gesamtschuleinzuges

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Die Mitteilungsvorlage wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 03.06.2020 vorgelegt

4.3

Umbau und Modernisierung der alten Feuerwache Frauenberger Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

4.4

Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen am Standort der Gesamtschule

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Die Mitteilungsvorlage wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 03.06.2020 vorgelegt

4.5

Erneuerung der Dachflächen an der Gesamtschule (ehem. Willi-Graf-Realschule und Kaplan-Kellermann-Realschule)

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

5.

Aktuelle wirtschaftliche Entwicklung der Kreisstadt Euskirchen - mündlicher Bericht

5.

Erbbaurechte

5.1

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

5.2

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Eulenhorst

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

5.3

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Marsstraße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

6.

City-Süd - Altlastensanierung im Bereich ehem. Gaswerk Euskirchen

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Die Mitteilungsvorlage wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 03.06.2020 vorgelegt

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Erwerb eines Grundstücks als öffentliche Grünanlage im OT Euskirchen, Jahnstraße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

6.2

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

6.3

Gesetzliches Vorkaufsrecht an mehreren Grundstücks(teil)flächen im OT Kuchenheim, Flamersheimer Weg und Rheinbacher Weg und Vorlage einer Abwendungsvereinbarung

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

6.4

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 237 m²

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

6.5

Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche im OT Wüschheim, P.C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

6.6

Erwerb von zwei künftigen Gemeinbedarfsflächen im Tausch gegen drei Bauerwartungslandflächen im OT Kuchenheim, Auf dem Acker / Humperdinckstraße, An der Bönn’chen Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

7.

Anfragen/Mitteilungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Veräußerung einer Gemeinbedarfsfläche in Euskirchen, Weiße Erde

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Veräußerung einer ca. 1.182 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

8.2

Veräußerung einer ca. 1.710 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

8.3

Veräußerung einer 6.924 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

9.

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

9.1

LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts (LEP-AöR) hier: 1. Neufassung der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde in der Ratssitzung am 24.03.2020 entschieden.

10.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.03.2020

Details

Ende
17:15 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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