Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 24. September 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (94)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAnregung zur Nutzung einer ungenutzten Fläche in Hacheney
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung zur Nutzung einer ungenutzten Fläche in Hacheney
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewohnerparkausweis plus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewohnerparkausweis plus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Holthausen
Ergebnis: überweisen
Verkehrssituation Holthausen
Ergebnis: überweisen
Verkehrssituation Holthausen, Beschwerde aus BV Eving
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 13.09.2024 Verkehrssituation Holthausen
Ergebnis: überweisen
Flüsterasphalt für die B1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flüsterasphalt für die B1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2024 Flüsterasphalt für die B1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof am Rennweg
Ergebnis: überweisen
Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof am Rennweg - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Gestaltung der Schnettkerbrücke, Lichtdesign
Ergebnis: überweisen
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Ergebnis: überweisen
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Ergebnis: überweisen
Gestaltung der Schnettkerbrücke, Lichtdesign
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 23.09.2024 Gestaltung der Schnettkerbrücke, Lichtdesign
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichSicherheit und Ordnung im Umfeld des Drogenkonsumraums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: überweisen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: eingebracht
Nachhaltige(re) Lösungen für städtische Rattenprobleme - Ergänzungsfrage der Fraktion Die Linke+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession | Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund | Antrag der Fraktion Die Linke+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichParksensoren gegen Falschparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Einbürgerungsanträge in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Härtefallregelung des § 8 Abs. 2 StAG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abstellplatz für abgeschleppte Fahrzeuge
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 16.09.2024 Abstellplatz für abgeschleppte Fahrzeuge
Ergebnis: zurückgezogen
Sachstand "Aktionsplan Extremismus"
Nachtrag: 16.09.2024 Sachstand "Aktionsplan Extremismus"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zahlungsmöglichkeiten bei den Bürgerdiensten
Ergebnis: überweisen
Evaluation Tierschutzbeauftragte und Nachfolge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.09.2024 Unterstützung für die Tierschutzbeauftragte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rettungsdienst in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zum KOD
Nachtrag: 19.09.2024 Anfrage zum KOD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2024 Standesamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche Pfandflaschen-Behältnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Dialogkommunikation der Stadt Dortmund
Nachtrag: 23.09.2024 Verbesserung der Dialogkommunikation der Stadt Dortmund
Ergebnis: überweisen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt
Nicht-öffentlichVerkaufsoffener Sonntag am 01.09.2024 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Café Berta, mündlicher Bericht von Frau Siekmann
Nicht-öffentlichVerkaufsoffener Sonntag am 06.10.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Hörde
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bürgerdienste
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichErhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfende
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Digitale Lichtbilderfassung ab dem 01.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Personalentwicklungs- und Besoldungskonzept für feuerwehrtechnische Beamt*innen der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichVorstellung des Jahresberichtes 2023 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung
Nicht-öffentlichRechtsamt
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichJahresbericht des Dortmunder Haus des Jugendrechts 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichKlimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: vertagt
UEFA EURO 2024
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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