Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.04.2014

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.04.2014

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2013 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2013 C) Entlastung der Organe

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

Ergebnis: Mehrheitlich mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder dafür bei 1 Gegenstimme

Finanzierung von Investitionen und Sanierungsmaßnahmen für städtische Gebäude zur Unterstützung der Haushaltssanierung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig

Antrag der Schulkonferenz der Städt. ev. Grundschule Nammen zur vorzeitigen Auflösung zum 31.07.2013

Ergebnis: Einstimmig,1 Enthaltung

Wirtschaftsplan 2014 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Präzisierung Denkmaleintragung Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Ergebnis: Einstimmig

Widmung von Straßen gemäß § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Abschlussveranstaltung "Mindener Stichlinge" im Forum

Sportplatzbau an der Gesamtschule

Hütte in Barkhausen

Geschwindigkeitsgrenze "Unterm Berge"

Illegale Müllentsorgung

Windrad am Sprengelweg

Zaun am Sportplatz Veltheim

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.04.2014

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.04.2014

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Auslaufen eines Gas- und Wasserkonzessionsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Vermögensübertragung der Badezentrum Porta Westfalica GmbH auf die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Aufhebung der Übernahmevereinbarung mit dem DRK zu den Anbauten des Feuerwehrgerätehauses Barkhausen.

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages im Ortsteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Stadtteil Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung einer städtischen Wegeparzelle im Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Gewerbegebiet Vennebeck Ost"

Ergebnis: Einstimmig

Aufhebung eines Ratsbeschlusses vom 22.04.2012; Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Vennebeck/Costedt

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG