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Bezirksvertretung 9

Freitag, 22. September 2023 um 16:00 Uhr Cäcilienstift, Paulistraße 3

Tagesordnung (53)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften vom 18.08.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: zurückgezogen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Parkpflegewerk Schlosspark Benrath

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.2

Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5.3

Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.4

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.5

Bauantrag, Kaiser-Friedrich-Straße 23 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Bauantrag, Am Broichgraben 60 - Errichtung eines Zweifamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Bauvoranfrage, Schloßparkstraße 3 - Neubau eines Wohngebäudes

Ergebnis: vertagt

5.8

Bauantrag, Werstener Friedhofstraße 70, 72 - Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und Betriebshof Süd Wersten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Hückeswagener Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung; Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.10

Elbruchstraße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung; Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.11

Lützenkircher Straße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung; Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.12

Benrather Weihnachtsdörfchen im Jahre 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.14

Erarbeitung Grünordnungsrahmenplan (GOP II) für den Stadtbezirk 9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.15

Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.16

Zuschuss an den Tennisclub Holthausen e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.17

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 9 im Jahr 2024

Ergebnis: zurückgezogen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Aufstellen von Basketballkörben in Benrath und Urdenbach auf öffentlichen Flächen - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.2

Verzögerung Bürgersteig Hügelstraße - Anfrage von Herrn Gencer, Herrn Dr.Diesing, Frau Hümmerich; CDU

Ergebnis: vertagt

6.3

smart-city-ready-LED-Laternen - Anfrage von Herrn Laugs; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Transparenz bei der Umsetzung von Beschlüssen und deren Priorisierung durch das Amt für Verkehrsmanagement - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Blaulichteinsätze an der Harffstraße - Anfrage von Herrn Dr.Wolter; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.2

Sachstand Abschluss Kanalsanierung Telleringstraße - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.3

Sachstand Neubau Leverkuser Straße 10 - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.4

Umbau Kreuzungen Münchener Straße - Anfrage von Herrn Gencer; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.5

Hochwasser und Abfluss in die Kanalisation - Anfrage von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.6

Schulwegsicherung an der Wiesdorfer Straße für die Henri-Dunant und Marienschule - Anfrage von Frau Wegner; SPD

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

Beleuchtung des Fuß- und Radweges nach Itter - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

St.-Elisabeth-Schule - Martinszug 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e.V. - Erntedankfest 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Diakonie Düsseldorf Ernst-Lange-Haus - Flyer für "Kinder machen Kultur"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Kirchengemeinde St. Hubertus Itter - Veedelszoch 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Drei Martinszüge in Wersten 2023 - Martinsfreunde Wersten e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Fahrradstraße Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.01.2023; BV9/015/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Urdenbacher Dorfstraße / Baumberger Weg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/105/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Verkehrsregulierung auf dem Dammweg durch die Urdenbacher Kämpe zwischen Garath und Urdenbach - Informationsvorlage BV10/113/2023 aus der Sitzung der BV10 vom 22.08.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Befahrung Friedhof Itter durch nichtberechtigte Kraftfahrzeuge - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.08.2023; BV9/160/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Haushaltsberatung

11.1

Radweg Grünzug Hassels - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.2

Machbarkeitsstudie Unterführung Brückerbach Münchener Straße - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Baumstandorte Heubesstraße - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.4

Wegeverbindung Benrather-Garather Forst - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

53

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 08.09.2023 eingegangene Fragen

Details

Ende
18:31 Uhr

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