Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 03. April 2006 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (54)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ordnungsdienst - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Freiwillige Leistungen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER (VO/0176/06)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
US - Leasing und die Folgen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 17.03.2006 - US-Leasing und die Folgen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 20.03.06 - Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkredite
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Externe Drogenberatung im Justizvollzug
Ergebnis: abgesetzt
Anfragen, Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten
Ergebnis: vertagen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Resolution zu Hartz IV-Kürzungen
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Resolution zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen
Ergebnis: abgesetzt
Barrierefreie Querungsmöglichkeit der Bahnlinie während der Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Ergebnis: abgelehnt
Unterstützung der Volksinitiativen NRW
Ergebnis: in der Sache erledigt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Ergebnis: abgesetzt
Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen
Ergebnis: abgesetzt
Kinder und Jugendliche als Schwerpunkt in der Landespolitik wahrnehmen
Ergebnis: abgesetzt
Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Gründung der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Das neue ÖSPV - Finanzierungssystem im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ab dem Jahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 105 - Jung - Stilling - Weg / Cronenberger Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1030 - Am Cleefkothen / Carl - Schurz - Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Flieth/Homanndamm - punktueller Ausbau und Einrichtung einer dauerhaften Engstellensignalisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bürgerbegehren Baumschutzsatzung
Ergebnis: in der Sache erledigt
Konsequenzen aus der Abschaffung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Förderung des Baumschutzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung einer Münzsammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung Wuppertals für die Austragung des NRW-Tages 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenfassung von Bauplanung/Bauordnung Stellungnahme Personalrat - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schnittstellen- und Prozessanalyse
Ergebnis: vertagt auf Rat
Eduard von der Heydt-Kulturpreis der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung Kulturpreis Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung von Ersatzmitgliedern für den Betriebsausschuss des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.04.2006
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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