mandari

Kreistag

Montag, 23. März 2009 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (41)

1

Einwohnerfragestunde

2

Wahl von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern in Gremien des Kreistags des Kreises Recklinghausen für das ausgeschiedene Kreistagsmitglied Jörg Kupitz

3

Wahl einer Nachfolgerin bzw. eines Nachfolgers als ordentliches Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut Emscher-Lippe für das ausgeschiedene Kreistagsmitglied Jörg Kupitz

4

Wahl einer Nachfolgerin bzw. eines Nachfolgers als stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen für das ausgeschiedene Kreistagsmitglied Jörg Kupitz

5

Wahl einer Nachfolgerin bzw. eines Nachfolgers als stellvertretendes Mitglied im Polizeibeirat bei der Kreispolizeibehörde Recklinghausen für das ausgeschiedene Kreistagsmitglied Jörg Kupitz

6

Wahl einer Nachfolgerin bzw. eines Nachfolgers als ordentliches Mitglied mit beratender Stimme im Ausschuss für Verkehrsfragen und -entwicklung für Herrn Siegfried Kulosa

7

Nebentätigkeiten des Landrats Welt im Jahre 2008 / Öffentlicher Teil

8

Tagesordnungspunkt

9

Finanzcontrolling: Erprobung eines strategischen Haushaltsaufstellungsverfahrens und Gründung eines beratenden Arbeitskreises

10

Sanierungskonzept Kuniberg BK

11

Komplettsanierung des Gebäudes Nr. 6 am Berufskolleg Castrop-Rauxel

12

Verordnung zur Aufhebung der 'Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Festsetzung der Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen im Kreis Recklinghausen vom 20.12.1996'

13

Errichtung neuer Bildungsgänge an den Berufskollegs des Kreises

14

Neubau von zwei Berufskollegs und einer 5-Feld-Sporthalle in Recklinghausen Hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für Unvorhergesehenes (UV) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

15

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Gebühren und Entgelte für das Jahr 2009 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

16

Festsetzung von Jagdwerten für die nicht entgeltlich nach den Vorschriften des BGB verpachteten Jagden (=Eigenjagden) im Kreisgebiet Recklinghausen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

17

ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW und ÖPNV-Umlage - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

18

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

19

Leistungen zur Beschäftigungsförderung nach § 16 a SGB II - JobPerspektive ''Neue Chancen für Langzeitarbeitslose im Kreis Recklinghausen'' - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

20

Projekt im Bereich Übergang Schule - Beruf TOP 10 Perspektive Ausbildung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

21

Tagesordnungspunkt

22

Zukunftsinvestitionen Kreis Recklinghausen im Zeitraum 2007 bis 2008 (ZIRE)

23

Beteiligung an der Realisierung des Industrieareals newPark in regionaler Kooperation -

24

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) - Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) - Rechtsstreit zwischen DB und VRR und SPNV-Finanzierungslücken

25

4. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Recklinghausen vom 09.07.1998 - Erhöhung der Gebühren im Wohnungswesen

26

Bericht Haushaltskonsolidierung / Verfahren Haushaltsverabschiedung 2009

27

Fleischbeschaugebühren Satzung des Kreises Recklinghausen vom über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene ab dem 01.04.2009

28

Fusion des Gemeinsamen Chemischen und Lebensmitteluntersuchungsamtes für den Kreis Recklinghausen und die Stadt Gelsenkirchen in der Emscher-Lippe-Region mit dem Chemischen Landes- und Staatlichen Veterinäruntersuchungsamt Münster zum Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe als Anstalt des öffentlichen Rechts

29

Tagesordnungspunkt

29.1

Förderprogramm 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'

30

Antrag (und Ergänzung) der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2009 - Resolution zum geplanten Kommunalwahltermin

31

Anfragen der Politik

32

Mitteilungen der Verwaltung

33

Vorzeitige Besetzung von Stellen des Stellenplans 2009 in der Vestischen Arbeit - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
34

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) - Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) - Rechtsstreit zwischen DB und VRR und SPNV-Finanzierungslücken - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
35

Gebührenrechtstreitigkeiten hier: Vergleich - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
36

Veräußerung der Gesundheitsdienstnebenstelle Gladbeck - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
37

Vergabe eines Auftrages zur Erstellung eines finanzwissenschaftlichen Gutachtens - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
38

Nebentätigkeiten des Landrats Welt im Jahre 2008 / Nichtöffentlicher Teil

Nicht-öffentlich
39

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
40

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
11:45 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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