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Kreistag

Mittwoch, 20. März 2024 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (24)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Bestätigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Nachbesetzung Aufsichtsrat Rheinland Klinikum Neuss GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Tischvorlage: Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Tischvorlage: Ermächtigungsübertragungen von 2023 nach 2024 im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 22 KomHVO NRW sowie Anpassung der Haushaltsbewirtschaftungsregeln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Tischvorlage: Kreishaushalt 2024: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Tischvorlage: Kreishaushalt 2024: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Tischvorlage: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bestätigung Gesamtabschluss 2018 und Entlastung des Landrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Wirtschaftsförderungskonzept für den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Errichtung eines Teilstandortes für die Schule am Nordpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Erhöhung der Zügigkeit von einem Bildungsgang des Berufskollegs Dormagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Errichtung zweier Bildungsgänge "Einjährige Berufsfachschule Typ 1 & 2", Schwerpunkt Technik/Naturwissenschaften, gegliedert in die Berufsfelder Physik/Chemie/Biologie" am BBZ Dormagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Schuleinzugsbereiche für die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Investitionen und Planungen im Bereich der Wertstoffsortier- und Abfallbehandlungsanlage (WSAA) am Entsorgungsstandort in Neuss-Grefrath

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Bericht Jugendkreistag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Anträge

19

Mitteilungen

20

Anfragen

22

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.03.2024

Gremien

Details

Ende
17:15 Uhr

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