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11. Sitzung des Planungsausschusses

Montag, 05. März 2012 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (40)

1

Formalia

1.1

Feststellung der Tagesordnung

1.2

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Planungsausschusses am 29.11.2011

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Information zur Umsetzung des EU/NRW-Ziel2-Programmes in NRW - hier: Vortrag von Frau Dr. Schulte vom MWEBWV

2.2

Städtebauförderung hier: Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2012

2.3

Städtebauförderung hier: Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2011

2.4

Städtebauförderung hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mitschke im Verbandsausschuss am 29.09.2011: Fördermittel und Konzept Ruhr 2010 tatsächliche Mittelverteilung

2.5

Jahresbericht 2011 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung, Rückblick auf das vergangene Jahr

2.6

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Rückblick auf 2011

2.7

Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerausbau - Rückblick 2011

2.8

Übersicht über die Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Jahr 2011

2.9

Abschlussbericht über das Projekt Konjunkturpaket II Kenntnisnahme

2.10

Bericht über den aktuellen Stand der Überarbeitung des landesweiten Abfallwirtschaftsplans -Teilplan Siedlungsabfälle hier: Kenntnisnahme

2.11

Abgrabung im Bereich Ginderich - Pettenkaul hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)

2.12

Kraftwerksstandort Bislich Vahnum hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)

2.13

Anfragen und Mitteilungen

2.13.1

Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema 'Deichsanierung Xanten-Wardt' vom 07.11.2011

2.13.2

Bericht über laufende Verfahren

2.13.3

Anfrage der CDU-Fraktion zu den Auswirkungen der Aufhebung der 1. Teilgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk Trianel, Lünen, durch das OVG Münster

3

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

3.1

Haushaltsplan für das Jahr 2012 für die Referate 8, 9 und 15

3.2

Planfeststellungsverfahren für die Ausbaustrecke Oberhausen - Emmerich

3.2.1

Fortsetzung Betuwe. Hier: Mündlicher Bericht des Sprechers des Arbeitskreises Betuwe

3.2.2

Beteiligung im Planfeststellungsverfahren für die Ausbaustrecke Oberhausen - Emmerich Hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange

3.3

2012: 100 Jahre Robert Schmidt - 100 Jahre regionales Denken und Handeln im Revier. Hier: Umsetzungs- und Finanzierungskonzept

3.4

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen

3.4.1

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Antrag für das Feld 'Falke-South' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

3.4.2

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Antrag für das Feld 'WeselGas' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

3.4.3

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Erlaubniserteilung für das Feld 'Donar' und Hinweise zu Stellungnahmen durch Bezirksregierung Arnsberg

3.6

Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung im Ennepe-Ruhr-Kreis. Hier: Sachstandsbericht

3.7

Windenergieanlagen (WEA) auf Halden des RVR

3.8

Anfragen und Mitteilungen

3.8.1

Bericht über laufende Verfahren

3.8.2

Sachstand Abstimmung Regionales Radwegenetz

4

Regionaler Diskurs/ Regionalplan Ruhr

4.1

Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole Ruhr. Hier: Dokumentation Regionalforum Herausforderungen

4.2

Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht

4.3

Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht Fachdialoge

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.05.2012 · 93.2 KB

Details

Ende
12:10 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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