mandari

Kreisausschuss

Mittwoch, 19. August 2015 um 15:05 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (27)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

1.1

Aufnahme des Antrags der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen in die Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

2.1

Jugendhilfeausschuss vom 11.06.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kenntnisnahme von Niederschriften

3.1

Landschaftsbeirat vom 26.05.2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Antrag der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen auf Verabschiedung einer Resolution zur Änderung des Landesplanungsgesetzes vom 14.08.2015

5.1.1

Antrag auf Vertagung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.1.2

Antrag der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen auf Verabschiedung einer Resolution zur Änderung des Landesplanungsgesetzes vom 14.08.2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Aktueller Sachstand zum Breitbandausbau im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung/ Europa (Stand August 2015)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1

Bericht Europabüro/Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein und Büro für Europäische Partnerschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Dienstreisegenehmigung für die Mitglieder des Partnerschaftskomitees Europäische Nachbarn für die Reise vom 28.11. - 01.12.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

SGB II - Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

10

Anträge

10.1

Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen auf Verabschiedung einer Resolution zur Abschaffung des Kommunal-Soli vom 06.08.2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Mitteilungen

11.2

Internationales Niederrhein Musikfestival, Premierenkonzert "Erlkönigs Verwandlung"

11.3

Antwortschreiben der Deutschen Bahn zu den Missständen an Bahnhöfen im Rhein-Kreis Neuss vom 15.07.2015

11.4

Antwortschreiben der Bezirksregierung zum Neubau B59n - Umgehung Sinsteden vom 01.07.2015

11.5

Schreiben des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW zur EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) im Bereich des Nordkanals

11.6

Personalüberprüfungen der WTG-Behörde

12

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.08.2015

Details

Ende
17:22 Uhr

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