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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 02. Mai 2016 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2016

5

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Antragsteller: Herr Holger Klekar - B224/A52, Neubau Heisenberg-Gymnasium, Neues Rathaus, Fraktionszuwendungen, Flüchtlinge -

7.a
7.b

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion DIE LINKE -

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2016 hier: Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 15.01.02 (Standort- und Strukturentwicklung), Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

9

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit von der Stadt Gladbeck auf die Stadt Herten

10.a

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -

10.b

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -

11

Bericht über die Rekommunalisierung der Unterhaltsreinigung

12

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Alternative Einsparmöglichkeiten für das KARO -

13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion - Durchführung ordnungsrechtliche Maßnahmen im Bereich des öffentlich zugänglichen Parkplatzes ehem. Möbelparadies Tacke -

14

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

15

Mitteilungen des Bürgermeisters

16

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
17

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
18

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2016

Nicht-öffentlich
19

Beförderung von Beamtinnen/ Beamten

Nicht-öffentlich
20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen

Nicht-öffentlich
21

Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen

Nicht-öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
23

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.05.2016 · 194.6 KB

Details

Ende
18:50 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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