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Kreistag

Mittwoch, 14. März 2018 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (28)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages am 20.12.2017

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

6

Restrukturierung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

6.1

Aktueller Sachstand - Bericht -

6.2

Antrag des Abg. Nils Bassen (DIE LINKE.) vom 05.02.2018: Abstimmung der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Rotenburg (Wümme) über den Weiterbetrieb des Martin-Luther-Krankenhauses (MLK) in Zeven

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Antrag der AFR-Fraktion vom 28.02.2018: Verlegung der Kreistagssitzung am 11.04.2018 nach Zeven

Ergebnis: abweichend beschlossen

7

Sitzverteilung in den Ausschüssen auf die Fraktionen und Gruppen - Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

8

Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2018 bis 2020

Ergebnis: beschlossen

9

Wahl von Vertrauenspersonen zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Ergebnis: beschlossen

10

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

11

Haushaltsüberschreitung - Amt für Gebäudemanagement, hier: Mitteilung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

13

Verordnung über die Aufhebung der Schonzeit des Schwarzwildes bis auf führende Bachen - Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Befristete Fortführung von Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen a) Sachstand und weiteres Vorgehenb) Antrag der CDU/WFB/FDP/FW-Gruppe vom 13.02.2018

Ergebnis: beschlossen

15

Satzung des Kreisseniorenrates Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

16

Kofinanzierung der "Jugendwerkstatt Rotenburg" im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

17

Herstellung des Einvernehmens gegenüber dem Landkreis Stade zum Erlass der Verordnung des Naturschutzgebiets "Hohes Moor"

Ergebnis: beschlossen

18

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

18.1

Antrag des Abg. Nils Bassen (DIE LINKE.) vom 16.02.2018: Einrichtung einer oder mehrerer Beratungsstelle/n im Rahmen des Bundesprogramms Bildungsprämie

Ergebnis: verwiesen

19

Anfragen

20

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
12:05 Uhr

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