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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 03. März 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.2025

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.2025

2.

Beteiligungsangelegenheiten e-regio GmbH & Co. KG: „Beschluss zur Gründung und Beteiligung an Projektgesellschaften und zur Gründung von Zwischenholdinggesellschaften zur Bündelung der Projektgesellschaften“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2025

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

2. Änderung der Ordnung des Rates der Stadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

5.

Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstigen brandschutztechnische Leistungen der Feuerwehr Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Wir für EUch - Bürgerstiftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Beratung der Haushaltssatzung

11.1

Stellenplan 2026

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.2

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Einführung von Unterrichtsmodulen zum Thema "Bevölkerungsschutz/Hilfe zur Selbsthilfe" an den Schulen der Stadt Euskirchen hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.02.2026

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen

13.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.03.2026

Details

Ende
18:40 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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