Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2020

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2020

Bericht aus Beteiligungen

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Unterstützung des innerstädtischen Einzelhandels Zeitweises kostenfreies Parken in städtischen Parkhäusern in Zeiten der Corona-Pandemie hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Memelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Wißkirchen, Am Panzegraben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks (Nr. III) im OT Stotzheim, Am Himmelsgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Kuchenheim, Am Peschbenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Personalangelegenheiten

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 13.09.2020 sowie der Stichwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 27.09.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Nachbesetzung der Fachbereichsleitung im Fachbereich 4 – Recht und Ordnung

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 28 dagegen, 4 Enthaltungen. Das Einvernehmen mit dem BM wird nicht festgestellt. Da die Ablehnung nicht mit einer Mehrheit der Ratsmitglieder von zwei Drittel erfolgt, verbleibt es dennoch bei der Besetzungsentscheidung des BM.

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 13.09.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl am 13.09.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zwischenbericht über die Zielerreichung des Gleichstellungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Nordeifel Tourismus GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 56 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 57 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: 51 Stimmen dafür, 1 dagegen, 6 Enthaltungen

Erlass einer 17. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 51 Stimmen dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung der Kreisstadt Euskirchen vom 19.12.2018 über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Obdachlosen ("Unterbringungssatzung")

Zuschussantrag des Jugendorchester Euskirchen e.V. für das Jahr 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

29. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich Ecke Gottfried-Disse-Straße/Weiße Erde a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 52c, 3. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich Ecke Gottfried-Disse-Straße/Weiße Erde a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebungssatzung zum förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Euskirchen Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Lärmaktionsplan - Umgebungslärmrichtlinie Runde 3 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 3

Ergebnis: Abgesetzt

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2019 sowie Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2021 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2021 b) Beratung über die Finanzplanung 2021 bis 2024 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2021 bis 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in verschiedene Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Verabschiedung des Ersten Beigeordneten Johannes Winckler

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung