Rat
Donnerstag, 21. September 2017 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (78)
Verpfl. RM
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verleihung des Ehrenrings des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aus aktuellem Anlass - CDU: Eingriff in die Autonomie des Integrationsrats
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage FDP: Innenstadt: Sichtwände versperren Blick auf Baufortschritt
Ergebnis: beantwortet
Anfrage BÜ90/GRÜ: Erhalt der Bäume beim Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.1
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Rh Maniera: Bezuschussung linksgerichteter Projekte in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Unzureichendes Durchgreifen des städtischen Ordnungsdienstes bei irischen Landfahrern?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage CDU: Wie sieht die grundsätzliche Arbeitsweise des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes
Ergebnis: zurückgezogen
Anfrage des Rh Grenda: Leerrohrverlegung für den Breitbandausbau in Düssledorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Rh Grenda: Fortschritte bei den Smart-City-Themen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Diesel-Gipfel in Berlin: schlechte Luft, schlechter Deal?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage von Rf Dr. Strack-ZImmermann: Wochenmarkt am Rochusmarkt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kommission Haushaltszukunftskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung 60er-Beschluss: Projektbudget Grand Depart Düsseldorf 2017
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ Düsseldorf 2017
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: zurückgezogen
Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2015 - Entlastung des Oberbü
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus dem Jahresabschlus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dieter-Forte-Gesamtschule, Schulstandort Heidelberger Straße 75, Sanierung Mensadach und Innenraum -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude – Veräußerung der Liegenschaft, optional Erbbaurecht - Bedarfsbes
Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss -
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss -
Bauvoranfrage Am Trippelsberg 100
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Geplante Verlagerung des Schulverwaltungsamtes in das Gebäude Konrad-Adenauer-Platz 1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
ÄA CDU: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
Stärkung der Fördermittelakquise der Landeshauptstadt Düsseldorf: Einrichtung eines zentralen Förder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung (SOM V)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Partizipationsbericht des Jugendamtes Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Rh Grenda: Partizipationsbericht des Jugendamtes Düsseldorf
Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Abschlussbericht)
ÄA SPD, Bü90-Grü und FDP: Kulturentwicklungsplanung
Überführung der Treuhandstiftung "Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf" in eine rechtsfähige Stiftu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schenkung für das Hetjens-Museum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er Beschluss: Sonderzuschuss an Fortiuna 1895 e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung 60er-Beschluss: Vereinssportanlage Kammerrathsfeldstraße 82 (TSV Urdenbach), Neubau Fun
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2018
ÄA Tierschutz FREIE WÄHLER: Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldor
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zur d-NRW AöR
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH- Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lenkungsgruppe der Lokalen Agenda 21 - Neubenennung eines Mitglieds -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbestellungen Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbestellung Zweckverband Unterbacher See
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulausschuss -Ersatzbestellung eines beratenden Mitglieds-"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anschaffung eines Friedhofmobils für den Südfriedhof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner
Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen von Verwaltung 2020
ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Auswirkungen von Verwaltung 2020
Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Urbaner Stadtstrand – Moderne Beachgastronomie am Rhein: Flächenprüfu
Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundesweh
ÄA Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schiesswettbewerb der Bundeswehr
Antrag der CDU: Familiennachzug der in Düsseldorf lebenden anerkannten Geflüchteten
Antrag CDU: Erhalt der Düsseldorfer Förderschulen – Wahlmöglichkeiten für Familien sichern
Antrag Tierschutz Freie Wähler: RWE-Aktien baldmöglichst verkaufen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Shared Mobility entschlossen ausbauen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Panzer für die Türke
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90-GRÜ: Race am Rhein
Antrag BÜ90-GRÜ: Informationsbanderole an Bäumen im öffentlichen Raum, die gefällt werden sollen
Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an der internationalen Kampagne "Cities for Life"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haus
Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau
ÄA Rh Grenda: Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau
Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"
ÄA CDU: Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:37 Uhr
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