Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (105)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.06.2025

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien: Vertretung der katholischen Kirche im Jugendhilfeausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4497
5. 4

   Aktuelle Stunde: Städtische Infrastruktur langfristig erhalten

6. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

7. 5.1

   Einrichtung stationärer Drogenkomsumraum (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4496
8. 5.1.1

   Einrichtung stationärer Drogenkomsumraum (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4496-01
9. 5.2

   Zukunft der Beitragsstruktur und der Qualität der Osnabrücker Krippen - Gruppe Grüne/SPD/Volt und Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4505
10. 5.2.1

    Zukunft der Beitragsstruktur und der Qualität der Osnabrücker Krippen - Gruppe Grüne/SPD/Volt und Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4505-01
11. 5.3

    NEIN zur Gewalt an Frauen und Kindern! – Resolution des Rates der Stadt Osnabrück - Dringlichkeitsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter gemäß § 7 Abs. 4 der GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4538
12. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

13. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

14. 6.1.1

    Smart City: Entgegennahme von Sponsoringleistungen zur Digitalen Woche 2025 im Referat Nachhaltige Stadtentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4416
15. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4498
16. 6.1.3

    Entgegenahme von Spenden durch die Freiwilligen-Agentur im Referat Nachhaltige Stadtentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4499
17. 6.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker Servicebetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4509
18. 6.2

    Erneuerung der Planetariumstechnik Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4268
19. 6.3

    Grüne Oasen für mehr Hitzeschutz in Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4269
20. 6.4

    Ausbau 1.BA Mindener Straße von Burg Gretesch bis Auf dem Winkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4271
21. 6.5

    Hermann-Ehlers-Straße - Optimierung im Zuge der Deckensanierung (2. BA)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4291
22. 6.6

    Ellerstraße (Abschnitt Dodeshausweg bis Vehrter Landstraße) - Straßenausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4297
23. 6.7

    Zuschuss Lüftungsanlage 2025 Piesberger Gesellschaftshaus e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4362
24. 6.8

    Förderung freier Träger – Zuschussvereinbarungen ab 2026

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4368
25. 6.8.1

    Förderung freier Träger – Zuschussvereinbarungen ab 2026 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4368-01
26. 6.9

    Weiteres Vorgehen bzgl. der Infrastrukturabgabe

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4378
27. 6.9.1

    Weiteres Vorgehen bzgl. der Infrastrukturabgabe - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4378-01
28. 6.9.2

    Weiteres Vorgehen bzgl. der Infrastrukturabgabe - Änderungsantrag der Gruppen Grüne/SPD/Volt und DIE LINKE. - Kalla Wefel zu TOP 6.9

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4378-03
29. 6.10

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für den Neubau einer Sporthalle am BSZ Westerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4382
30. 6.11

    Defibrillatoren-Kataster für Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4390
31. 6.12

    Sanierung des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4427
32. 6.12.1

    Sanierung des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4427-01
33. 6.13

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für den sog. KitaCube an den Standorten Martinsburg und Maria Königin des Friedens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4429
34. 6.14

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für den Neubau der Heinrich-Schüren-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4450
35. 6.15

    Aufbau eines Studiengangs Humanmedizin mit privatrechtlich organisierter medizinischer Hochschule in Osnabrück (Projekt HMO) - Aktualisierte Vorlage

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4451-01
36. 6.15.1

    Aufbau eines Studiengangs Humanmedizin mit privatrechtlich organisierter medizinischer Hochschule in Osnabrück (Projekt HMO) - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.15

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4451-02
37. 6.16

    Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4459
38. 6.17

    Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Osnabrück (VHS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4464
39. 6.17.1

    Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Osnabrück (VHS) - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4464-01
40. 6.18

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4334
41. 6.19

    Kunst im öffentlichen Raum: Projekt „Station to Station“

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4360
42. 6.20

    Sitzungstermine für Verwaltungsausschuss und Rat 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4370
43. 6.21

    Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3975
44. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

45. 7.1

    Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4410
46. 7.2

    Fortschreibung des Fahrzeugkonzeptes der Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4472
47. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

48. 8.1

    Übernahme der Geschäftsanteile der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG und der Stadionverwaltungs GmbH durch die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3917
49. 8.1.1

    Übernahme der Geschäftsanteile der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG und der Stadionverwaltungs GmbH durch die Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/3917-01
50. 8.2

    Satzung über die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4226
51. 8.2.1

    Satzung über die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4226-01
52. 8.3

    Finanzierung des InnovationsCentrums Osnabrück (ICO)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4389
53. 8.4

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4448
54. 8.5

    Neustrukturierung des Beteiligungsmanagements

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4462
55. 8.6

    Klinikum Osnabrück - Rückzahlung / Stundung der DAWI-Überzahlung 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4475
56. 8.7

    Sachkostenzuschuss für die Freie Montessori-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4476
57. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

58. 9.1

    Erhöhung der Haushaltsmittel für das FrauenNachtTaxi

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4352
59. 9.2

    Beitritt zum Rainbow Cities Network der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4355
60. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

61. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

62. 11.1

    Mehr Platz für Bus und Rad auf der Iburger Straße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4470
63. 11.1.1

    Mehr Platz für Bus und Rad auf der Iburger Straße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4470-01
64. 11.1.2

    Mehr Platz für Bus und Rad auf der Iburger Straße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4470-02
65. 11.2

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 657 - Schafmarsch West -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4195
66. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4196
67. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4197
68. 11.5

    Werbeanlagensatzung für den Bereich des Wallrings, Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße (-WAS WNNW-) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4287
69. 11.6

    Straßenendausbau Kühnehof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4313
70. 11.7

    Optimierte Entwurfsplanung zwecks Gehölzerhalt und Reduzierung der Flächenversiegelung am Fürstenauer Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4339
71. 11.8

    Änderung der Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4380
72. 11.9

    Fortschreibung der Förderrichtlinie Osnabrück saniert

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4402
73. 11.10

    Bebauungsplan Nr. 671 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4406
74. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

75. 12.1

    Zukunft der Brunnen in Osnabrück – Erhalt und Reaktivierung / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2025/4457
76. 12.1.1

    Zukunft der Brunnen in Osnabrück – Erhalt und Reaktivierung / Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4457-01
77. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

78. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

79. 14.1

    Sanierung und Neugestaltung des Außen-/Spielgeländes der Kita Sonnenblume

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4386
80. 14.2

    Planungskosten für einen Ersatzneubau zur Errichtung einer ökumenischen Kindertagesstätte im Widukindland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4440
81. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

82. 15.1

    Straßenbenennung im Gedenken an Hannie Schaft – Symbol für Zivilcourage und Widerstand (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel und Gruppe Grüne/SPD/Volt)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4433
83. 15.2

    Abgabe eines „stehenden Angebots“ im Rahmen der Etablierung der Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4351
84. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

85. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

86. 18

    Beantwortung von Anfragen

87. 18.1

    Kriminalitätshotspot - Anfrage Ratsmitglied Garder

    • Anfrage VO/2025/4437
88. 18.1.1

    Kriminalitätshotspot - Anfrage Ratsmitglied Garder: Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4437-01
89. 18.2

    Obdachlose - Anfrage Ratsmitglied Garder

    • Anfrage VO/2025/4438
90. 18.2.1

    Obdachlose - Anfrage Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4438-01
91. 18.3

    Asylbewerber - Anfrage Ratsmitglied Garder

    • Anfrage VO/2025/4439
92. 18.3.1

    Anfrage bezüglich Asylbewerber - Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4439-01
93. 18.4

    Leerstand in der Innenstadt -Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    • Anfrage VO/2025/4525
94. 18.4.1

    Leerstand in der Innenstadt -Anfrage der Gruppe FDP/UWG - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4525-01
95. 18.5

    Sachstandsmitteilung Diskriminierende Bezahlkarte stoppen VO/2025/4244 (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    • Anfrage VO/2025/4511
96. 18.5.1

    Sachstandsmitteilung Diskriminierende Bezahlkarte stoppen VO/2025/4244 - Anfrage Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4511-01
97. 18.6

    Situation psychisch Erkrankter in Osnabrück - SPD-Fraktion

    • Anfrage VO/2025/4528
98. 18.6.1

    Situation psychisch Erkrankter in Osnabrück - SPD-Fraktion - Beantwortung der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4528-01
99. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

100. 19.1

     Ökologische Nachhaltigkeit in der Kulturförderung

     • Mitteilungsvorlage VO/2025/4363
101. 19.2

     Update Kulturprogramm 2030

     • Mitteilungsvorlage VO/2025/4388
102. 19.3

     Tag der Niedersachsen 2025, hier: Finanzierung eines kostenlosen ÖPNV

     • Beschlussvorlage VO/2025/4449
103. 19.4

     Information zur Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln - Sicherheit bei Veranstaltungen (Maiwoche)

     • Mitteilungsvorlage VO/2025/4454
104. 19.5

     Ein stadtweites Mehrwegsystem für Osnabrück - Gemeinsame Lösung für mehr Nachhaltigkeit

     • Mitteilungsvorlage VO/2025/4535
105. 19.6

     Kommunalinvestitionspaket 3 – Sachstandsmitteilung der Verwaltung

     • Mitteilungsvorlage VO/2025/4532