mandari

Verbandsversammlung

Freitag, 04. Juli 2025 um 10:05 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (109)

1.

Formalia

1.1

Genehmigung der Niederschrift

1.2

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2.

Aktuelles

3.

Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1

Programmvorschlag Städtebauförderprogramm 2025 hier: Unterrichtung

4.

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

4.1

Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hattingen

4.2

Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) mit den überlagernden Zweckbestimmungen Regionaler Grünzug (RG) und teilweise Bereich zum Schutz der Natur (BSN) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Bottrop

4.3

Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Waltrop

5.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6.

Fraktionsanträge

7.

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Anfragen

7.2

Mitteilungen

8.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1

Das Ruhrgebiet - Hier bleibt alles anders Zwischenergebnis der 3. Kampagnenphase (2024-2026) und Entscheidung über die Zusammenarbeit mit der derzeitigen Agentur für ein weiteres Jahr

8.1.1

Änderungsantrag Die Grünen Das Ruhrgebiet - Hier bleibt alles anders Zwischenergebnis der 3. Kampagnenphase (2024-2026) und Entscheidung über die Zusammenarbeit mit der derzeitigen Agentur für ein weiteres Jahr

8.2

Überarbeitung und Aktualisierung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK) des Regionalverbandes Ruhr

8.3

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR-DAR GmbH

8.4

Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Erwerb von Anteilen von der Stadt Bergkamen

8.5

Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Änderung der Gesellschaftervereinbarung

8.6

Angelegenheiten der Manifesta 16 Ruhr gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.7

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.8

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftervereinbarung 2026

8.8.1

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftervereinbarung 2026 Hier: Nutzung des Jahres 2026 zur Klärung der Aufnahme des Revierpark Gysenberg GmbH in die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhrgebiet

8.9

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ruhrwind Herten GmbH

8.10

Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.11

Zuschuss zum IGA2027-Projekt Ruhrfenster Muttental / Zeche Nachtigall an die Stadt Witten

8.12

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.13

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.14

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

8.15

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.16

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.17

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Seegesellschaft Haltern mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.18

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH

8.19

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

8.20

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Verkauf von Anteilen an die Stadt Hamm

8.21

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.22

Angelegenheiten der RuhrFutur gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

8.23

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Sanierung der Niederrheintherme im Revierpark Mattlerbusch

8.24

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Betriebsstätte Vonderort

8.25

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

8.26

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

8.27

Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

8.28

Angelegenheiten der EKOCity GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

9.

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

10.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1

Maßnahmenpaket Halde Hoheward mit trail.spot (Ausbau Mountain- und Gravelbike-Infrastruktur) und halden.spot (Rastplatz und WC)

11.2.1

Änderungsantrag Die Grünen Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47; Ergebnisse der Bedarfsanalyse inkl. Changemanagement und immobilienwirtschaftlicher Analyse

11.2.2

Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47 hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages der Verwaltung

11.2.3

Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstraße 45 / 47; Ergebnisse der Bedarfsanalyse inkl. Changemanagement und immobilienwirtschaftlicher Analyse

12.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

12.1

Förderprogramme des RVR - Entscheidungsfindung in der sitzungsfreien Zeit

12.1.1

Förderprogramme des RVR - Entscheidungsfindung in der sitzungsfreien Zeit - Änderungsantrag zu Drs.: 14/2120

13.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14.

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

14.1

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2024. Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2024. Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.

15.

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16.

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1

Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026

16.2

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Regionalverbandes Ruhr

16.3

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2025 - 31.03.2025 für das Haushaltsjahr 2025 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

16.4

Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für die Nachtragssatzung 2025/2026

17.

Fraktionsanträge/Resolutionen

17.6

Resolution der Verbandsversammling des RVR- Möglichkeit zur Barzahlung im ÖPNV sichern

17.7.1

Zukunft des RVR hier: Ergänzungsantrag zum Antrag der Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

17.8
18.

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Anfragen

18.1.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion European Youth Capital/Europäische Jugendhauptstadt

18.1.2.1

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion Auswirkungen des Rückzugs von Bergkamen auf die IGA 2027

18.1.3

Weitere Beantwortung der Anfrage zur Standortmarketingkampagne "Das Ruhrgebiet - Hier bleibt alles anders" in Verbindung mit dem Kulturmarketing

18.1.4

Anfrage Die Grünen Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47; Ergebnisse der Bedarfsanalyse inkl. Changemanagement und immobilienwirtschaftlicher Analyse

18.1.4.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47; Ergebnisse der Bedarfsanalyse inkl. Changemanagement und immobilienwirtschaftlicher Analyse

18.1.7
18.1.8.1

Antwort auf die gemeinsame Anfrage der AfD-Fraktion/Gruppe: Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstraße 45/47

18.1.9
18.1.10
18.1.11

Möglichkeiten der Übertragung von Erkenntnissen aus dem NKR-Gutachten zur zeitgemäßen Aufgabenorganisation für eine leistungsfähige und resiliente Verwaltung

18.2

Mitteilungen

19.

Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
19.1

Horizontobservatorium Halde Hoheward in Herten, Kreis Recklinghausen Bau- und Finanzierungsbeschluss

Nicht-öffentlich
19.2

Aufgabenübertragung Referat Rechnungsprüfung

Nicht-öffentlich
20.

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
20.1

IGA Metropole Ruhr 2027 gGmH Geschäftsführung

Nicht-öffentlich
21.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21.1

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.2

Mitteilungen

Nicht-öffentlich
105

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
106

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

107

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

108

Tischvoragen

109

Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Erfassung und Nutzungspotenziale von Brachflächen im Ruhrgebiet

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.09.2025 · 391.4 KB

Details

Ende
13:20 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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