Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Genehmigung der Tagesordnung

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.04.2020

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Radweg auf der Brücke Buersche Straße -

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Umwelt/Klimaschutz -

Corona-Virus a. Sachstandsbericht b. Finanzielle Auswirkungen

Corona-Lockdown und seine Nachwirkungen Unterstützung von ehrenamtlichen Vereinen, Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen in Gladbeck

Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis AD Essen/Gladbeck (m), im Abschnitt Teil 02: südlich AD Essen/Gladbeck (Stadtgrenze Bottrop/Gladbeck) – AD Essen/Gladbeck (inklusiv) von Bau-km 0+000,000 bis Bau-km 1+405,547 auf dem Gebiet der Städte Gladbeck, Bottrop und Dorsten

Entwicklung des Grundstücks Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule)

Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH hier: Ausübung der Aufstockungsoption bei Kontrollwechsel (CoC-Klausel)

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3a und 3b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 08.04.2003

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 16.02.2018 Einheitliche Verfahrensregelungen in den Elternbeitragssatzungen der Stadt Gladbeck für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen zum 01.08.2020 Einheitliche Verfahrensregelungen in den Elternbeitragssatungen der Stadt Gladbeck für Kindertagseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen zum 01.08.2020

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen a) in Kindertageseinrichtungen vom 11.07.2013 b) für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege vom 11.07.2013 c) für die Nutzung außerschulischer Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 16.02.2018

1. Änderung der Stellplatzsatzung gemäß § 48 Absatz 3 Satz 1 Bauordnung NRW der Stadt Gladbeck vom 18.12.2019

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck Bereich: „Horster Straße; zwischen Lukasstraße und Kiebitzheidestraße“ I Beschlussfassung über Anregungen II Beschlussfassung über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 171 Gebiet: Horster Straße 101 I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW zur Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW zur Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW zur Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3a und 3b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßiger Investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 090101/1177.785000 -Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Deckungskreis 6500 (Energiekosten)

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW hier: Aussetzen der Elternbeiträge sowie der Entgelte für nicht erbrachte Leistungen in städtischen Einrichtungen aufgrund der Corona-Krise für den Monat April 2020

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW hier: Aussetzen der Elternbeiträge sowie der Entgelte für nicht erbrachte Leistungen in städtischen Einrichtungen aufgrund der Corona-Krise für den Monat Mai 2020

Förderprogramm „Gute Schule 2020“ hier: Aufhebung eines Sperrvermerks

Umgang mit bewohnten Problemimmobilien

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Hundesteuer für Inhaber der Gladbeck-Card -

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen - Resolution: „Gladbecker Gastronomie unterstützen“ -

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen - Beschulung von Kindern und Jugendlichen an Gladbecker Schulen -

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Vergabe eines Kommunikationskonzeptes für die A 52 -

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Mitteilungen des Bürgermeisters

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Genehmigung der Tagesordnung

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.04.2020

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Verkauf des Grundstücks Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule)

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Mitteilungen des Bürgermeisters