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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 30. April 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (44)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 16.04.2024 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Senioren) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung für den Stadtbezirk 7 – mündlicher Bericht durch Herrn Grommes, Leiter der Polizeiinspektion Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Ergänzung und Vervollständigung der Fahrbahnmarkierungen auf der Grafenberger Allee, zwischen den Haltestellen Uhlandstraße und Staufenplatz, zur Verbesserung des ÖPNV-Betriebsablaufs

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Fahrradstraßen Limburg- und Gutenbergstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.5

Temporäre Nutzung als Ausstellungsstätte - Heyestraße 178 - Balloon-Ausstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Blühwiesenstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Zukünftige Nutzung des Areals „Bergische Kaserne“ - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Fahrbahnmarkierung Grafenberger Allee (OVA/002/2024) - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Versorgung mit Bargeld im Stadtbezirk 7 durch Geldautomaten der Stadtsparkasse Düsseldorf - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Tempo 30 auf der Benderstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Reparaturmaßnahmen auf der Benderstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Parkraumbewirtschaftung Glasmacherviertel bei Großveranstaltungen - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.7

Großbaumaßnahmen im Straßenraum - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Anfragen auf vorherigen Sitzungen

6.1

Fahrradstraße Quadenhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Einsatz von Streusalz im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Leerung der Mülleimer am Wildpark/Heinrich-Könn-Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Radfahren auf der Speestraße gegen die Einbahnstraße; Informationsvorlage BV7/206/2021 zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Hochwasser – Sachstand der Schadensbeseitigung - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Inbetriebnahme der hydraulischen Poller-Anlage an der Fußgängerzone Neusser Tor - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

7.3

Gewährleistung der Verfügbarkeit von Postdienstleistungen gemäß Post-Universaldienstleistungsverordnung in Knittkuhl und Hubbelrath - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Gefährdung von Fußgängern auf den Gehwegen der Benderstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Informationsvorlagen

8.1

Parkmöglichkeiten in der Josef-Neuberger-Str.- Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Straßenreinigung Rad- und Fußweg Zweibrückenstraße von Dreherstraße bis zum Brombachweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.01.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Bau einer Fußgänger- und Fahrradbrücke über die nördliche Düssel zwischen Fröbelstraße und Am Quellenbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 27.02.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Verkehrsberuhigte Zone Nachtigallstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Verkehrsführung historisches Zentrum - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.01.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Instandsetzung und barrierefreie Nutzung des Staufenplatzes in Grafenberg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Bau einer Inklusionsschaukel auf dem Spielplatz Heinrich-Könn-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 27.02.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Baumfällungen im Stadtbezirk 07 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.01.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Fußweg Alter Gallberg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Wiederherstellung der Treppe zwischen Bergischer Landstraße und dem Wanderweg am Regenrückhaltebecken bzw. Fuß- und Radweg am Pillebach - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Kennzeichnung eines neuen Zebrastreifens auf der Diepenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Sachstand zur Buslinie Flughafen – Ratingen – Knittkuhl – Hubbelrath – Erkrath - Gerresheim - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.04.2024

Details

Ende
19:33 Uhr

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