Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 17. Dezember 2018 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (109)
Übergeordnete Angelegenheiten
Aktuelle halbe Stunde zum Thema "Strafanzeigen des ehemaligen Beigeordneten Herrn Paschalis"
Fragestunde (nur Rat)
Veranstaltungsflächen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Veranstaltungsflächen in Wuppertal" vom 04.12.2018 (VO/1098/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bündnis gegen Armut
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Bündnis gegen Armut" vom 05.12.2018 (VO/1102/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwicklungen im Bayer-Konzern und Auswirkungen auf Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Entwicklungen im Bayer-Konzern und Auswirkungen auf Wuppertal" vom 07.12.2018 (VO/1110/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz
Bürgerantrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Strecke auf der Gathe
Anträge
Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII
Ergebnis: in der Sache erledigt
Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs.2 SGB VIII
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. VO/0799/18
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ergänzungsantrag zur VO/0799/18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seilbahn für den Zoo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hängebrücke als Touristenmagnet für Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe"
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgestellt. Prüfauftrag über eine mögliche Ansiedlung des Café Cosa am Standort des Fahrradparkhauses
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der Fraktionen vom 27.11.2018
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Änderungsantrag zu VO/1071/18/1-Neuf. Kein Kind ohne Schulmittagessen
Ergebnis: abgesetzt
Fertigstellung des Bürgersteiges vor der neuen Wagenhalle der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Öffentliche Gebäude mit Radabstellmöglichkeiten ausstatten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreiben
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Rekommunalisierung von Reinigungsdiensten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lokale Demokratie stärken, Rechte der Bezirksvertretungen ausweiten!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zur Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal (VO/1108/18) zur Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2018 und der Ratssitzung am 17.12.2018
Ergebnis: in der Sache erledigt
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. "Rechte des Schulausschusses nicht beschneiden"
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Resolution Digitalpakt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Integrationspauschale
Ergebnis: abgesetzt
Radabstellanlage am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Radhaus am Standort Bundesalle/Döppersberg ermöglichen
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Abgesetzt. Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße
Ergebnis: abgesetzt
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
12. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Abfallwirtschaft 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (5. Änderungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderungssatzung – Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Nachtragshaushaltsplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragsstellenplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2017 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2019 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2019 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung und stellvertretenden Betriebsleitung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 820 - Wettiner Straße / Adolf-Vorwerk-Straße / Sachsenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 444 - Röckebecke -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau
Ergebnis: geändert beschlossen
Bundesgartenschau - Beschluss des Beirats Bürgerbeteiligung und Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorkaufssatzung Bundesgartenschau - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zum Durchführungsbeschluss „Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums“ (VO/0776/18)
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"
Ergebnis: in der Sache erledigt
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz
Ergebnis: abgesetzt
Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfergebnis zur Erhaltung der Bestandsbäume auf dem Von-der-Heydt-Platz und der Herzogstraße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Ergebnis: vertagen
Fortgeschriebener qualifizierter Mietspiegel 2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Kaufmann/-frau im E-Commerce"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Smartphonebasierte Alarmierung von Ersthelfern bei der Reanimation
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderungen bei der Umsetzung der Gewinnerideen des Bürgerbudgets 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019
Ergebnis: abgesetzt
Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Festsetzung der Ausbildungsumlage gemäß Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 für die Alten- und Altenpflegeeinrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße und Vogelsangstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016 - 2018, Sachstandsbericht und Antrag auf Verlängerung
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung des Teilhabechancengesetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung beim Seilbahnprojekt
Ergebnis: vertagen
Anhängiges Berufungsverfahren Stadt Wuppertal / Athletic Sport Sponsoring GmbH (ASS) - hier: Aspekt der Streitverkündung
Ergebnis: abgesetzt
Bericht über den Dieselgipfel bei der Bundeskanzlerin
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. - 06. Juni 2019 in Dortmund
Ergebnis: geändert beschlossen
Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Zweckverbandsversammlung Bergische Volkshochschule Solingen Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsätzliche Stellvertretungsregelung im Beirat Bürgerbeteiligung und Nachbenennung offener Stellvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des aKDn-sozial
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Vertretung des Vetreters der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
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