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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 12. April 2011 um 16:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Formalien

2.a

Einwohnerfragestunde a) Bürgeranfrage zur Finanzierung der Seibelquerspange

3

Wichtige Mitteilungen

4

Anfragen

5.a

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.01.2011 hier: Prüfauftrag an das Rechnungsprüfungsamt zum Schaden Schule Kirchendeller Weg

5.b

Fraktionsanträge; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.2011 auf Verabschiedung einer Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011

5.c

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.2011 hier: Fortbildung der MitarbeiterInnen

6.a

Bürgeranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW Errichtung eines Taubenturmes in Mettmann

6.b

Bürgeranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW Limitanpassung vor der Astrid-Lindgren-Schule

7.a

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien a) Umbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Rechnungsprüfungs- ausschusses, des Sportausschusses und des Wirtschaftsförderungsausschusses

7.b

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien b) Umbesetzung des Volkshochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath

7.c

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien c) Antrag der UBWG-Fraktion auf Umbesetzung Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe

7.d

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien d) Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung des Verkehrsausschusses

9

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2011 sowie des Stellenplanes 2011 - öffentlicher Teil -

11

Einrichtung einer integrativen Lerngruppe an der Anne-Frank-Hauptschule

12

Einrichtung einer weiteren Gruppe der offenen Ganztagsgrundschule für die Astrid-Lindgren-Schule

14

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis

15

Bebauungsplan Nr. 130 - Friedhofstraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung ge. § 10 BauGB

16
20

Bestellung von Vertretern für die Gesellschafterin (Stadt Mettmann) der Stadtwerke Mettmann GmbH

22

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
23

Anfragen

Nicht-öffentlich
24

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung

Nicht-öffentlich
25

Grundstücksvertrag

Nicht-öffentlich
26

Neubau der Sportanlage 'Auf dem Pfennig'

Nicht-öffentlich
27

Bebauungsplan Nr. 130 - Friedhofstraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB hier: Liste der privaten Einwender

Nicht-öffentlich
28

Korruptionsprävention -Spendenbericht-

Nicht-öffentlich
29

Anzeigepflicht gem. § 18 Abs. 2 KorruptionsbG

Nicht-öffentlich

Details

Ende
20:35 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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