Rat
Freitag, 20. Juni 2008 um 16:00 Uhr Stadtwerke GmbH, Vortragsraum
Tagesordnung (24)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 18.04.2008
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Vergabeverfahren Stadt Herford; hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wohnraumversorgung im Niedrigpreissegment der Stadt Herford hier: Schlussfolgerungen aus dem empirica - Endbericht und weitere Handlungsempfehlungen
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Qualitative Schulentwicklungs- und Bildungsplanung a) Kinder mit besonderen Unterstützungs- und Förderbedarfen b) Zukünftige Struktur der Hortplätze in der Stadt Herford c) Antrag des VAB betr. Hort Dieselstraße
Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltung(en)
Neufassung der Hauptsatzung für die Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Platzmieten auf Volksfesten, Jahrmärkten und bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Herford
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2009 bis 31.12.2013
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 8.69 "Orthweg" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Planfeststellung L 712 (Engerstraße); hier: 2. Auslegung und Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Planfeststellung L 712n, 4. Bauabschnitt hier: Auslegung und Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
1. Controllingbericht zum Haushalt 2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Einheitliche kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung für die städtischen Gebührenhaushalte
Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 4. Quartal 2007 und 1. Quartal 2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Steuerung von Drittorganisationen
E.ON Westfalen Weser AG, hier: regi.on Verfahren
Ergebnis: Abgesetzt
HVV GmbH: Jahresabschluss 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
WWS GmbH: a) Bestellung eines Geschäftsführers b) Jahresabschluss 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Interkomm GmbH: Jahresabschluss 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und bei Drittorganisationen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.06.2008
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Werrestraße 103
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