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Rat
Donnerstag, 18. Juni 2020 um 12:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (139)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.05.2020 (SI-RAT/03/2020)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: zurückgezogen
Bericht aus dem Krisenstab
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Theatermuseum ohne Leitung und ohne Schaudepot?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Lichtshowpräsentation auf dem Rheinturm
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Rheinturm als Werbeplattform
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke: Der Kinderbonus hat Verspätung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Taubenstachel
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Nutzung der Verkehrsmittel im Stadtgebiet Düsseldorf im Zeitraum 1. Juni 2019 bis 30. Mai 2020
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Infokampagne „Schule in Düsseldorf“: Wer trägt Verantwortung und Kosten?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Ausweitung der Sitzflächen für die Außengastronomie
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Anzahl und Kosten abgelehnter Asylbewerber
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Enten und Küken im eingemauerten Stück der Düssel in der Altstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Mohaya: leerstehende Gebäude
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ergebnisse der Ausschreibung zur Vermarktung des Gutshofs Niederheid
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Städtische Räume - weiterhin offen für Hetze, Rassismus, Links- und Rechtsextremismus, Salafismus und Antisemitismus?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Zukunftsstrasse - Fürstenwall
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Breitbandkonzept / Breitbandbeauftragter
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anpassung der Stimmbezirke und Wahllokale zur Kommunalwahl 2020
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Eishalle Benrath
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Digitalen Schulunterricht auch für Kinder in Armut ermöglichen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Bäume als Faktor für das Stadtklima
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2019 für Oberbürgermeister Thomas Geisel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Überörtliche Prüfung der Stadt Düsseldorf im Jahr 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus dem Jahresabschluss 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personaldezernenten zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.04.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Reduzierung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung und im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen für die Monate Juni und Juli im Zuge von COVID-19
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass der Gebühren für einen Teil des Musikschulunterrichts der städtischen Clara-Schumann-Musikschule im Zuge von COVID-19 bis zur Beendigung der Einschränkungen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung überplanmässiger Mittel für die Neue Schauspiel GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Einhaltung der Coronaschutzverordnung im Aquazoo Löbbecke Museum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Vorlage KUA/070/2020/1: Maßnahmen zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sportanlagen Fleher Str. 224b + 220d - Qualifizierung der Gesamtanlage - Ausbau der Sportfreianlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
An Sankt Swidbert/Niederrheinstraße, Feuerwache der freiwilligen Feuerwehr Kaiserswerth - Neubau, Bedarfsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erkrather Straße 30, tanzhaus nrw e.V.:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Kita-Baumaßnahmen - Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze zur Deckung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses für die Sanierung von Fassaden an acht Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (IRWahlO)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfungsordnungen für Beschäftigte im kommunalen Verwaltungsdienst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Podologie in Nordrhein-Westfalen mit dem Kreis Mettmann
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorfs, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise sowie zur bedarfsgerechten Versorgung (Ausschreibung) - zweiter Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenplan Einzelhandel 2016 1. Änderung (Entwurf) - Fachmarktstandort Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Förderphase / Fortschreibung Fördergebiet "Soziale Stadt Rath/Mörsenbroich"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluierungsergebnis zum Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt, Weiterentwicklung der Quotierungsregelung und weiteres Vorgehen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage APS/037/2020: Evaluierungsergebnis Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt, Weiterentwicklung der Quotierungsregelung und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage APS/037/2020:Evaluierungsergebnis zum Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt, Weiterentwicklung der Quotierungsregelung und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage APS/037/2020:Evaluierungsergebnis zum Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt, Weiterentwicklung der Quotierungsregelung und weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für den Erlass von Sozialen Erhaltungssatzungen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage APS/079/2020: Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für den Erlass von Sozialen Erhaltungssatzungen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftervertrages der Deutsche Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH im Zusammenhang mit der Fortsetzung der Opernehe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Blaugrüner Ring - Bestätigung des Wettbewerbsergebnisses - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergebnis zum Wettbewerb "Das 39er Denkmal auf dem Reeser Platz"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutsches Foto-Institut – Identifikation eines Standortes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zur Vorlage KUA/099/2020: Deutsche Foto-Institut - Identifikation eines Standortes
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Vorlage KUA/099/2020: Deutsches Foto-Institut – Identifikation eines Standortes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erster Bericht zum Ratsbeschluss "Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben!"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von Ökostrom für alle städtischen Gebäude
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zur Vorlage RAT/146/2020/1: Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von Ökostrom für alle städtischen Gebäude
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zur Vorlage RAT/146/2020: Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von Ökostrom für alle städtischen Gebäude
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzept 2035 - Methodik zum Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erste Fortschreibung Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage AUS/007/2020: Erste Fortschreibung Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf
Berichterstattung Park+Ride in und um Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Entgeltordnung des Großmarktes und der Wochenmärkte der Landeshauptstadt Düsseldorf (Marktentgeltordnung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage SPOA/025/2020: Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zur Vorlage SPOA/025/2020: Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung und Abberufung von Prüferinnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/016 - Theodorstraße / A 52 - Aufhebung Einleitung, Einstellung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 06/019 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 03/033 Nordöstlich Halbinsel Kesselstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklung Kesselstraße - Beauftragung einer externen Projektsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zur Vorlage OVA/061/2020: Entwicklung Kesselstraße - Beauftragung einer externen Projektsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
4. Änderung des Landschaftsplanes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss zur Offenlage -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verlegung Abstellbahnhof Düsseldorf untersuchen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen: Brand im Krefelder Zoo
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler zum Antrag der Ratsfraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen: Brand im Krefelder Zoo (RAT029/2020)
Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Aufnahme alleinreisender geflüchteter Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage RAT/036/2020: Aufnahme alleinreisender geflüchteter Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Ateliers und Atelierwohnungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/037/2020: Ateliers und Atelierwohnungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Verkehrserschließung großer Gewerbebauprojekte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage RAT/038/2020: Verkehrserschließung großer Gewerbeprojekte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wenn nicht jetzt, wann dann? Endlich mehr Sauberkeit in der Stadt!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/076/2020: Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Kein Verkauf von Gut Niederheid - Erarbeitung eines gemeinsamen Konzepts zur Weiterführung und Ausbau der Angebote
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Urban Gardening in KiTa, Schule und Jugendeinrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/126/2020: Urban Gardening in KiTa, Schule und Jugendeinrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Honorarauszahlung an selbständige MitarbeiterInnen der Volkshochschule
Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/129/2020: Honorarauszahlung an selbständige MitarbeiterInnen der Volkshochschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Dringliche Änderung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Planungen zur Erweiterung des Flughafens stoppen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Neufassung von §10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten der Wohnraumschutzsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: summer school anbieten
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/165/2020: summer school anbieten
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Solidarität der Städtepartnerschaften und -freundschaften in und nach der Corona-Pandemie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/154/2020: Solidarität der Städtepartnerschaften und -freundschaften in und nach der Corona-Pandemie
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Kinder, Jugendliche und Familien entlasten: mehr Platz und Angebote im Sommer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage RAT/156/2020: Kinder, Jugendliche und Familien entlasten: mehr Platz und Angebote im Sommer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Abstand halten – Begegnungen ermöglichen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Herabsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes und der Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2021 auf 250 Punkte
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Mehr Platz für Kinder: temporäre Spielstraßen jetzt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Mehr Platz für Kinder: temporäre Spielstraßen jetzt (RAT/219/2020)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Aufbruch aus der Krise: Konjunkturpaket für Düsseldorf nutzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Sicherung Ateliers für (ehemalige) Mieter*innen der Flurstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Sofortmaßnahmen zum Breitbandausbau jetzt umsetzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Corona-Hotspots verhindern - Gemeinschaftsunterkünfte anpassen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Planung auf Basis des Wettbewerbsergebnisses „Das 39er Denkmal auf dem Reeser Platz"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
mündlichen Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/225/2020
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP: Clearingstelle zur Akutaufnahme von gewaltbetroffenen Frauen (und ihren Kindern) umsetzungsreif weiterplanen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zur Vorlage RAT/218/2020: Zukunftsviertel
Neubau Annexbauten Malkastenpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radwegeanlagen entlang der Rheinachse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Vorlage RAT/246/2020 Radwegeanlagen entlang der Rheinachse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
mündlicher Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/246/2020: Abschaffung der Radwegeanlage entlang der Rheinachse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:37 Uhr
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